Sehr geehrter Herr Kiele,

die genaue Antwort auf Ihre Frage bezüglich der Lohnunterschiede zwischen Ost- und Westangestellten werden Ihnen nur die zuständigen Tarifpartner geben können, die dieses Ergebnis verhandelt haben. Die Politik ist nicht in die Tarifverhandlungen involviert, sondern überlässt dieses den Tarifparteien, die die Bedürfnisse ihrer jeweiligen Branchen am besten einschätzen können.

Lediglich im öffentlichen Dienst sind politische Akteure in Lohnverhandlungen involviert. Sie repräsentieren den Staat und verhandeln die Löhne als Arbeitgeber mit den Gewerkschaften. Für den öffentlichen Dienst wurde unter Beteiligung der Politik ein Stufenplan zur Angleichung der Gehälter von öffentlich Bediensteten in Ost und West beschlossen. Die Mehrzahl der Beamten und der Angestellten im öffentlichen Dienst erhalten nunmehr auch im östlichen Teil Deutschlands 100 Prozent der auch im Westen gezahlten Gehälter.

Alle Abgeordneten des Deutschen Bundestages erhalten, wie Sie richtig anmerken, eine einheitliche Entschädigung, und dies schon seit der ersten einheitlichen bundesdeutschen Wahl 1990. Dies ist u.a. damit zu erklären, dass in Deutschland nicht der Wohnort, sondern die Lage der Betriebsstätte für die Höhe der Entlohnung das ausschlaggebende Kriterium ist.

Bezüglich meines Standpunktes zur Diätenerhöhung möchte ich Sie auf http://www.monika-gruetters.de/2_245_Unterseiten_Standpunkt.html verweisen, wo ich meine Position ausführlich dargelegt habe.

Ich hoffe, ich konnte Ihre Fragen zufriedenstellend beantworten.

Mit freundlichen Grüßen

Monika Grütters, MdB