Antwort ausstehend von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
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Antwort 23.02.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine solide, nachhaltige Fahrausbildung ist ein wichtiger Beitrag zur Verkehrssicherheit.
Antwort 17.02.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Entscheidung, Homöopathie als Zusatzleistung der gesetzlichen Krankenkassen zu streichen liegt auf Bundesebene, nicht beim Land Baden-Württemberg.
Antwort 26.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die systematischen Menschenrechtsverletzungen und die Gewalt des Regimes gegen die eigene Bevölkerung sind zutiefst besorgniserregend.
Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.