Ein Parteiverbot ist in Deutschland bewusst an sehr hohe rechtliche Hürden geknüpft – und das ist auch richtig so. Diese Prüfung darf aber kein Tabu sein und nicht aus politischer Bequemlichkeit unterlassen werden.
Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 19.01.2026 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Abiturprüfungsaufgaben aus Baden-Württemberg sind inzwischen teilweise online zugänglich sind. Diese Veröffentlichungen erfolgen derzeit jedoch überwiegend über externe Plattformen und nicht als umfassende, offizielle Bereitstellung durch das Land.
Antwort 24.11.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für meinen Wahlkreis Konstanz–Radolfzell ist das Thema Zollpolitik besonders relevant, da viele Menschen täglich über die Grenze in die Schweiz pendeln oder einkaufen.
Antwort 24.11.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir setzen uns dafür ein, dass der Bund das Verbot des Verkaufs an Minderjährige grundsätzlich besser kontrollierbar macht.
Antwort 05.11.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wahlen in Deutschland sind transparent und zuverlässig.
Antwort 25.09.2025 von Nese Erikli BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mich bedeutet Gerechtigkeit, dass alle Menschen – unabhängig von Herkunft, Geschlecht oder Einkommen – die gleichen Chancen im Leben haben.