Warum stehen sie nicht zur Armenienresolution wie ihr anderen Kollegen aus der SPD-Fraktion?
Sehr geehrte Frau Baradari, warum tuen Sie sich so schwer die Armenienresolution anzuerkennen? Viele in der SPD tuen dies auch in der Bundestagsfraktion.
Sehr geehrter Herr H.,
vielen Dank für Ihre Frage - ich bin Abgeordnete seit Januar 2019. Eine Resolution diesbezüglich steht und stand in meiner bisherigen Zeit der Abgeordnetentätigkeit im Deutschen Bundestag nicht an.
Mit freundlichen Grüßen
Nezahat Baradari MdB
Weitere Fragen an Nezahat Baradari
Eine sofortige Einlösung des E-Rezepts ist zudem bereit jetzt möglich. Mir ist allerdings bekannt, dass es diesbezüglich einige Anlaufschwierigkeiten in den Praxen gab. Diese sollten allerdings inzwischen weitgehend abgestellt sein.
An der Entkriminalisierung von Konsumenten im Rahmen der Cannabisgesetzgebung habe ich keine Kritik geübt. Diese richtet sich gegen die schwer zu kontrollierenden Regeln zum Konsum im öffentlichen Raum, die Umsetzung der Distribution von Cannabis, die Regeln zum Eigenanbau und die unzureichenden Präventionsmittel.
Zu meinem Bedauern muss ich Ihnen mitteilen, dass solche Arten von Werbung in den sozialen Medien und auf Plattformen wie TikTok tatsächlich erlaubt sind.
Als Gesetzgeber haben wir einen Schutzauftrag für die Bürgerinnen und Bürger, der mit den individuellen Freiheitsrechten des Einzelnen abgewogen werden muss.