Sehr geehrter Herr Burmester,

die Veröffentlichung der Fahrzeugtypen des Fuhrparks der Bundes- und Landesminister durch die Deutsche Umwelthilfe hat zu einem Echo in der öffentlichen Berichterstattung geführt.

Nicht zuletzt dieser Initiative ist es zu verdanken, dass einige Minister unterdessen Fahrzeuge in Dienst gestellt haben, die deutlich geringere Abgaswerte aufweisen.

Vorab möchte ich anmerken, dass die Größe und Marke der Fahrzeuge nicht zwingend mit hohen Abgaswerten gleichzusetzen ist. Für viele Modelle sind inzwischen umweltverträglichere Motorisierungen verfügbar.

Ich möchte jedoch auf einen wesentlichen Unterschied zum Fuhrpark des Deutschen Bundestages hinweisen:

Für die Mitglieder des Deutschen Bundestages gibt es keine persönlichen Dienstfahrzeuge, wie das bei Ministern auf Bundes- und Landesebene durchaus üblich ist. Vielmehr steht allen Abgeordneten eine Fahrbereitschaft zur Verfügung. Auf diese können alle Abgeordneten während ihrer Anwesenheit in Berlin zurückgreifen, um Termine innerhalb der Stadt wahrnehmen zu können.

Während der Zeiträume, in denen keine Sitzungen des Bundestages anberaumt sind, ist auch diese Fahrbereitschaft deutlich verkleinert.

Des Weiteren kommen neben Autos aus der Fahrbereitschaft auch herkömmliche Taxis, mit denen die beauftragte Firma vertragliche Regelungen geschlossen hat, ergänzend zum Einsatz.

Nach Auskunft des zuständigen Referatsleiters in der Verwaltung des Deutschen Bundestages befinden sich folgende Fahrzeugtypen derzeit im Einsatz:

- BMW 525d (Diesel, 2993 ccm, 145 kW, 172 g/km CO2-Emissionen, Verbrauch innerorts 8,5 l/100 km, außerorts 5,3 l/100 km, kombiniert 6,5 l/100 km)

- Mercedes E 220 CDI (Diesel, 2148 ccm, 125 kW, 177 g/km CO2-Emissionen, Verbrauch innerorts 9,1 l/100 km, außerorts 5,4 l/100 km, kombiniert 6,7 l/100 km)

- Audi A6 2,7 TDI quattro (Diesel, 2689 ccm, 132 kW, 223 g/km CO2-Emissionen, Verbrauch innerorts 11,2 l/100 km, außerorts 6,9 l/100 km, kombiniert 8,4 l/100 km)

Weiterhin wurde mir gegenüber mitgeteilt, dass sich in der Fahrbereitschaft des Bundestages insgesamt 32 Fahrzeuge der obigen Typen befinden. Zusätzlich wird im Bedarfsfall auf Fahrzeuge einer Vertragsfirma zurückgegriffen, die für den Deutschen Bundestag ausschließlich Fahrzeuge der Marke Mercedes einsetzt. Hierbei handelt es sich um den Fahrzeugtyp Mercedes E 220 CDI, der identisch ist mit dem auch vom Fahrdienst eingesetzten Dienstwagen.

Jedem Bundestagsabgeordneten wird für die entstehenden Dienstreisen für die Dauer seines Mandats eine BahnCard 100 zur Verfügung gestellt. Dadurch nehme ich – wie viele meiner Kollegen auch – im Regelfall die Deutsche Bahn in Anspruch.

In Hamburg verzichte ich auf ein eigenes Auto und nutze, wann immer es möglich ist, öffentlichen Verkehrsmittel.

Ich hoffe, dass ich Ihre Frage zufriedenstellend beantworten konnte.

Mit freundlichen Grüßen
Niels Annen