Frage an Niels Annen bezüglich Arbeit und Beschäftigung

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Niels Annen
SPD
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Frage von Daniel M. •

Frage an Niels Annen von Daniel M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Sehr geehrter Herr Annen,

erstmal möchte ich Ihnen zu der Ehrlichkeit und Offenheit in dem Umgang mit Ihrem Studienende gratulieren. Ich habe Sie aus verschiedenen Medien kennengelernt und schätze Ihre Arbeit im Dutschen Bundestag. Lassen Sie sich nicht von neidischen Fragen aus der Ruhe bringen. Sie schaffen es immer wieder der Volkspartei SPD wichtige Impulse zu geben und gesellschaftliche Diskussionen zu eröffnen.

Sie haben ihre eigene und auch erfolgreiche Ausbildung innerhalb der SPD gemacht und gehören zu Recht zu den Hoffnungsträgern unter den Politikern. Durch eine effektive Arbeit als MdB haben Sie gezeigt, dass eine gute politische Arbeit auch ohne einen Studienabschluss möglich ist.

Ich würde gerne von Ihnen wissen in welchen politischen Bereichen Sie sich in nächster Zeit engagieren möchten und mich würde Ihre Haltung zu der von der SPD in die Diskussion gebrachte Garantie auf einen Hauptschulabschluss interessieren.

Für Ihre weitere politische Arbeit wünsche ich Ihnen alles Gute und bin der festen Überzeugung, dass die Menschen zwischen einer ehrlich gemeinten Arbeit und dem Populismus einer Zeitung mit vier großen Buchstaben unterscheiden können.

Die Einen möchten eine Gesellschaft entwickeln und Chancen für alle Menschen schaffen; die Anderen denken an die Verkaufszahlen der nächsten Tageszeitung.

Welche Charakterart den Menschen lieber ist wird sich in Zukunft zeigen...

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Mayer,

haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 24. Juni 2008.

Ich möchte mich bei Ihnen herzlich für Ihre Unterstützung und Ihren Zuspruch bedanken und freue mich, dass meine Entscheidung in der Öffentlichkeit nicht nur negativ wahrgenommen wird.

Als Mitglied des Auswärtigen Ausschusses kümmere ich mich insbesondere um die Region des Nahen und Mittleren Ostens sowie um Lateinamerika und die Karibik. Konkret fallen hierunter zum Beispiel Afghanistan oder Libanon. In beiden Fällen laufen im Herbst die Mandate für Auslandseinsätze der Bundeswehr aus. Eine kontinuierliche Beschäftigung mit den Entwicklungen in diesen Ländern und Regionen ist daher unabdingbar für meine Arbeit als Außenpolitiker.

Für Hamburg werden auch in Zukunft dauerhafter Austausch und stetige Rücksprachen mit den Mitgliedern der Bezirksversammlung sowie der Hamburgischen Bürgerschaft selbstverständlicher Teil meiner Arbeit sein. Es geht unter anderem um die Realisierung konkreter Ziele in meinem Wahlkreis Hamburg-Eimsbüttel, wie zum Beispiel die aus Lärmschutzgründen dringend notwendige – und immer wieder verschobene – Überbauung der A 7 mit einer festen Verschalung insbesondere im Bereich Stellingen/Schnelsen.

Bezüglich Ihrer Frage zu meiner Haltung zum Vorschlag von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz, einen Rechtsanspruch auf das Nachholen eines Hauptschulabschlusses gesetzlich zu verankern, möchte ich Ihnen versichern, dass ich diesen voll und ganz unterstütze.

Wer ernsthaft das Problem der Langzeitarbeitslosigkeit gerade bei jungen Menschen lösen will, muss für alle auch die zweite Chance bieten. Dazu gehört es, immer wieder neue Möglichkeiten zu eröffnen, einen Schulabschluss zu erreichen. Deutschland braucht eine Kultur der zweiten Chance. Diese darf nicht in den Mühlen des Föderalismus zermahlen werden.

Die hohe Zahl von Langzeitarbeitslosen ohne Schulabschluss unterstreicht klar den Handlungsauftrag an die Politik. Wer "Maßnahmenkarrieren" zu wirklichen Chancen umwandeln will, muss eine Offensive für das Nachholen von Schulabschlüssen starten. Nur so kann sozialer Aufstieg für alle verwirklicht werden. Denn das Recht, den Hauptschulabschluss nachholen zu können, wäre ein Zeichen an alle, die sich anstrengen wollen.

Noch immer hinkt Deutschland in puncto Durchlässigkeit der einzelnen Schulformen deutlich hinter anderen europäischen Ländern zurück. Eine Reform des Bildungssystems muss daher aus meiner Sicht Hand in Hand mit Maßnahmen umgesetzt werden, wie sie BM Olaf Scholz vorgeschlagen hat. Nur so lässt sich verhindern, dass Kinder und Jugendliche schon während der Schulzeit hinter ihren Fähigkeiten zurückbleiben und die Schule ohne Abschluss verlassen. Dies ist aktuell bei etwa 8 Prozent der Jugendlichen der Fall.

Umso bedauerlicher ist es, dass die CDU sich weigert, die wirklich sinnvollen – und dringend notwendigen – Vorschläge von Olaf Scholz in der Großen Koalition umzusetzen. Somit wird einer halben Million Arbeitslosen, die bisher keinen Schulabschluss erworben haben, die Chance genommen, einen beruflichen und persönlichen Neustart zu verwirklichen.

Mit freundlichen Grüßen

Niels Annen

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