Frage an Niels Annen von Bene F. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Annen,
nachdem Sie Herrn Ilkhanipour ohnehin schon zu dessen Sieg bei der Kampfkandidatur im Rahmen der Nominierungskonferenz um das DIrektmandat in HH-Eimsbüttel gratuliert haben:
Könnten Sie die internen Auseinandersetzungen im Willen der SPD nicht endlich beenden, indem Sie Ihren Verzicht auf den anberaumten Mitgliederentscheid bekannt geben?
MfG,
B. Farnk
Sehr geehrte/r Bene Farnk,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 4.12.2008.
Dass durch das Wahlergebnis für die SPD in Hamburg und Eimsbüttel eine solch schwierige Situation entstanden ist, bedaure ich ausdrücklich. Eine Mitgliederbefragung hatte der Landesvorstand der SPD Hamburg selbst in seinem Beschluss vom 9. Dezember vorgeschlagen. Sie hätte die Situation in Eimsbüttel auflösen können und – das ist mir das Wichtigere – vor allem den Mitgliedern des Kreises Eimsbüttel zu ihrem Recht verhelfen können.
Wie Sie wissen, ist diese Mitgliederbefragung an Herrn Ilkhanipour gescheitert. Für diese Entscheidung und die sich daraus ergebenden politischen Konsequenzen trägt er die alleinige Verantwortung.
Ich bin nach wie vor davon überzeugt: Die Probleme der Hamburger SPD sind struktureller Art und sie lassen sich nur durch mutige Entscheidungen und die Einbindung der Mitglieder beheben. Im Mittelpunkt muss das Wohl der Partei stehen.
Für meine Partei werde ich auch weiterhin mit ganzer Kraft kämpfen. Ich werde alles dafür tun, dass wir die Bundestagswahl gewinnen und Frank-Walter Steinmeier Bundeskanzler wird.
Ich hoffe, Ihre Frage damit beantworten zu können.
Herzliche Grüße,
Niels Annen
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