Wie lange soll es noch so weitergehen
Sehr geehrter Herr Schmid, ich schreibe Ihnen bezüglich, was Menschen mit Behinderung betrifft und Obdachlosigkeit. Wie kann dass nur sein, das man für seine eigenen Bürgerinnen und Bürger, sagen tu“ Das Geld fehlt. Aber für die Ukraine und anderen Ländern plötzlich Geld hat? Ich bin kein Nazi, da ich selbst von denen verbal schon angegriffen wurde. Aber ich bin ein Mensch mit Behinderung und arbeite in einer Einrichtung. Wir können nichts dafür, jeder Mensch kann ganz schnell ein Mensch mit Behinderung werden“AUCH SIE ALS POLITiKER. Viele haben schwere Schicksalsschläge und rutschen in die Obdachlosigkeit, und auch das kann ihnen passieren, ich wünsche keinem Menschen so was. Aber ich wünsche mir dass sie alle mal aufwachen und Handeln und nicht nur schwätzen. Unsere Senioren haben ihr Leben lang gearbeitet und was ist der Dank dafür? Ja, dass man sie Flaschen sammeln gehen lässt. Mfg Frau S.
Sehr geehrte Frau S.,
vielen Dank für Ihre Fragen, zu denen ich Ihnen gerne antworte. Zunächst zu Ihrer Frage zu Menschen mit Behinderungen: Für die SPD ist klar, Menschen mit Behinderungen gehören in unsere Gesellschaft und wir setzen uns dafür ein, dass sie ohne Hindernisse Zugang zu Leistungen und Möglichkeiten haben. Auch eine meiner Kolleginnen in der SPD-Fraktion im Bundestag ist betroffen. Das ist Heike Heubach, die als erste gehörlose Abgeordnete im Bundestag ist. Sie braucht natürlich Unterstützung bei Dingen, die für die anderen Abgeordneten ohne Probleme möglich sind, das heißt, sie braucht Dolmetscherinnen für Gebärdensprache, damit die Kommunikation funktioniert. Das haben wir aber hinbekommen und wir sind froh, dass wir mit Frau Heubach eine Kollegin haben, die die Situation von Menschen mit Behinderungen aus eigener Erfahrung kennt. Daher wurde sie von uns beauftragt, für die SPD im Bundestag zu den Interessen von Menschen mit Behinderungen zu arbeiten.
Gerade in dieser Woche, am Donnerstagmorgen, werden wir im Bundestag über ein Gesetz, das Menschen mit Behinderungen besseren Zugang ermöglichen soll, diskutieren. Nach dieser ersten Diskussion werden die Fachpolitiker das Gesetz noch näher beraten. Es ist üblich, dass in diesen Beratungen noch Änderungen an den Gesetzen erfolgen. Das ist auch notwendig, denn wir sehen Bedarf für Verbesserungen. Frau Heubach wird sich als unsere Fachfrau mit unserer Unterstützung dafür einsetzen, dass hier noch Verbesserungen kommen. Denn Behinderungen können, wie Sie auch sagen, jeden und jede betreffen, ob sie von Geburt an bestehen oder - zum Beispiel durch eine chronische Krankheit - im Laufe des Lebens entstehen. Insofern können Sie sicher sein, dass die SPD mit Blick auf Chancen von Menschen mit Behinderungen längst "wach" ist.
Ich möchte aber auch betonen, dass Politiker (besonders der Parteien, die an der Regierung sind) alle Felder im Blick haben müssen, also z.B. soziale Fragen im Innern des Landes (z.B. Behindertenpolitik), aber eben auch Probleme, die außerhalb unseres Landes bestehen. Denn wenn Probleme außerhalb anwachsen, betreffen sie über kurz oder lang auch uns hier in Deutschland! Wenn also Russland sein Nachbarland Ukraine mit Panzern und Drohnen überfällt, jahrelang beschießt und Tausende von Menschen tötet, dann muss uns das auch interessieren. Würden wir nichts dagegen tun, könnte der russische Präsident auf die Idee kommen, auch weitere Länder in Europa anzugreifen und dann hätten wir auch hier eine Situation, die niemand von uns will! Insofern müssen wir auch hier tätig werden und die Ukraine unterstützen. Sie können davon ausgehen, dass auch wir dieses Geld gern anderweitig einsetzen würden, aber Politik heißt auch, alle Probleme im Blick zu haben.
Was die Senioren anbetrifft, so ist dies ja keine einheitliche Gruppe. Es gibt viele Rentnerinnen und Rentner, die von ihren Einkommen im Alter gut leben können. Andere, die wenig verdient haben oder - das betrifft meist Frauen - viele Jahre vor allem für Kinder und Familie da waren, haben geringere Renten. Wir als SPD wollen, dass alle ein auskömmliches Alter haben können. Dafür wollen wir, dass auch Frauen in gut bezahlten Berufen arbeiten können und wollen gute Möglichkeiten für die Betreuung von Kindern, damit junge Familien Kinder und Job unter einen Hut bringen können. Außerdem haben wir vor kurzem ein Gesetz beschlossen, wie Menschen zusätzlich -undmit der Unterstützung des Staates finanziell für das Alter vorsorgen können. Das ist wichtig, um die staatliche Rente später im Alter zu ergänzen. Wir setzen und daher dafür ein, dass alle Menschen eine gute Zukunft bei uns haben.
Mit freundlichen Grüßen
Nils Schmid
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