Frage an Nina Scheer von Thorsten T. bezüglich Finanzen
Guten Tag, Frau Dr. Scheer,
gibt es einen plausiblen Grund, weshalb das Thema „Reform der Mehrwertsteuer“ – genauer gesagt: die ermäßigte Mehrwertsteuer – im Parteiprogramm der SPD offensichtlich keine Rolle spielt? Mit diesem Thema im Allgemeinen und der Abschaffung der von der FDP und CSU initiierten Mövenpick-Steuer im Besonderen könnte die SPD doch bei vielen Wählern punkten.
Mit freundlichem Gruß
Thorsten Thiel
Weitere Fragen an Nina Scheer
Förderungen für neue fossile Heizungen sind seitens der Koalition eben aus den genannten Gründen nicht vorgesehen. Allerdings werden vielfältige Förderoptionen geschaffen, um die Loslösung von fossilen Heizsystemen zu ermöglichen.
vielen Dank für Ihre Frage. Wie die kommunalen Wärmeplanungen ausfallen, wird erst und nur durch die kommunalen Wärmeplanungen zu klären sein. Deren Ausgestaltung lässt sich keineswegs - wie mit Ihrer Frage unterstellt - durch eine quantifizierende Prognose ersetzen.
Der von Ihnen erwähnte Antrag der CDU/CSU erfüllt nach fachlichen Einschätzungen nicht die mit der genannten Aufgabe gegeben Anforderungen. So werden hier die Verantwortungsebenen nicht klar adressiert.
Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) fördert unter im einzelnen zu prüfenden Voraussetzungen Dachsanierungen mit einem zinsgünstigen Kredit