Allerdings halte ich ein Verbotsverfahren gegen die AfD für den falschen Weg. Ein solches Verbotsverfahren würde Jahre dauern und die AfD in ihrer Opferrolle stärken.
Antwort 22.01.2024 von Nina Warken CDU
Antwort 20.01.2022 von Nina Warken CDU
Ja, das wird es.
Antwort 14.01.2022 von Nina Warken CDU
2020 hat die CDU-geführte Bundesregierung erstmals eine Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Denn uns ist bewusst, dass grüner Wasserstoff eine wichtige Rolle im Verkehrsbereich und der Industrieproduktion einnehmen wird.
Antwort 29.12.2021 von Nina Warken CDU
Bezüglich einer Prämie für das Pflegepersonal möchte ich Sie darauf hinweisen, dass wir als Union in der Sitzung des Hauptausschusses bereits einen eigenen Änderungsantrag zum Pflegebonus gestellt haben, um das Gesetzt entsprechend zu verändern.
Antwort 02.02.2026 von Nina Warken CDU
Eine gute Zusammenarbeit mit anderen NATO-Staaten ist uns sehr wichtig.
Antwort 14.10.2021 von Nina Warken CDU
Sie haben sie in Absprache mit den verantwortlichen Behörden aufgehängt und entsprechend den Vorgaben auch wieder entfernt.
