Stimmt es, Sie haben nicht an der Abstimmung zur epidemischen Notlage teilgenommen ? Ich hoffe, Sie haben hierfür eine sehr gute Begründung.
Sehr geehrter Herr M.,
gern möchte ich Ihre Frage etwas detaillierter beantworten. Es ist zutreffend, dass ich an der Sondersitzung vom 25.08.2021 und an den dort stattfindenden Abstimmungen leider nicht teilnehmen konnte und entsprechend beim Bundestagspräsidenten entschuldigt war. Das Thema der "epidemischen Notlage" war nicht für den 25.08. geplant gewesen, sondern wurde äußerst kurzfristig von der Regierungskoalition vom ursprünglich avisierten Termin am 07.09. auf den 25.08. vorgezogen.
Ihren geäußerten Unmut kann ich sehr gut verstehen, darf aber anmerken, dass ich mich bezüglich der "epidemischen Notlage" immer sehr klar ablehnend positioniert habe. Diese gefestigte Position ist nicht nur durch vielfältige Videos zu diesem Thema gut belegt, sondern auch durch mein bisheriges Abstimmverhalten zu dieser Problematik. Darüber hinaus hatte ich am 21. April diesen Jahres eine persönliche Erklärung nach §31 der GO des Deutschen Bundestages abgegeben, zu finden auf der Seite 163 des folgenden Links: (https://dserver.bundestag.de/btp/19/19223.pdf#P.28351)
Vielen Dank für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Norbert Kleinwächter (MdB)
Weitere Fragen an Norbert Kleinwächter
Wir als AfD setzen uns für ein umfangreiches Infrastrukturpaket ein, das selbstverständlich Ostdeutschland im Blick hat.
gar nicht
Ja.
(...) Vorsichts- und Hygienemaßnahmen sind – gerade zum Schutz von Risikogruppen – sinnvoll. (...)