Frage an Olaf Scholz von Martina A. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
hallo her scholz,
Sie schrieben :
Sehr geehrter Herr ,
vielen Dank für Ihre Anfrage. In der Tat ist es ein Problem, wenn Bürgerinnen und Bürger, die Vollzeit arbeiten, am Ende des Monats nicht genug Geld in der Tasche haben, um ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Gegen diese Entwicklung helfen nur anständige Löhne. Aus diesem Grund setze ich mich für einen allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn ein. Wir haben in dieser Legislaturperiode durchgesetzt, dass fast vier Millionen Beschäftigte durch Mindestlöhne geschützt sein werden - obwohl die Union gegen Mindestlöhne ist. Auch in Zukunft werden wir uns weiter für Mindestlöhne stark machen.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
Nun meine Frage:
Wenn die SPD für einen flächendeckenden Mindestlohn ist warum stimmt sie dann bei der Abstimmung hierüber im Deutschen Bundestag immer mehrheitlich dagegen? Zum Beispiel beim letzten Antrag der Partei DIE LINKE.....
Bei der SPD hat man doch das Gefühl dass hier zwischen dem Gesagten und dem Was sie dann tut ein meilenweiter Unterschied besteht.
Beste Grüße
M. Ahrens
Sehr geehrte Frau Ahrens,
vielen Dank für Ihre Anfrage. In Deutschland werden die Regierungen vom Parlament gewählt. Deshalb werden Koalitionen gebildet, die für eine Legislaturperiode eine Mehrheit für die Regierung in Sach- und Personalfragen bilden. Wechselnde Mehrheiten in wichtigen Sachfragen wären immer auch das Ende der Regierung. In Staaten wie Frankreich oder den USA, wo die Regierung - d.h. die Präsidenten - direkt gewählt werden, ist es deshalb anders.
Die Union sperrt sich in der Koalition gegen Mindestlöhne. Dennoch konnten wir für wichtige Branchen Mindestlöhne durchsetzen. Unser Ziel bleibt aber ganz klar: ein allgemeiner gesetzlicher Mindestlohn.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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