Frage an Olaf Scholz bezüglich Recht

Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD
0 %
/ 520 Fragen beantwortet
Frage von Helmut A. •

Frage an Olaf Scholz von Helmut A. bezüglich Recht

Sehr geehrter Herr Scholz,

zur Zeit lautet Ihre Verkündigung:

"Netzsperren helfen nicht und lenken von den eigentlichen Problemen ab." Die Politik der ehemaligen Familienministerin Ursula von der Leyen sei "populistisch" gewesen.

Ist die Wahrscheinlichkeit kleiner als 99,9Periode%, daß sich Ihre Argumentation bei ggfs. erneuter Regierungsbeteiligung wieder "pro Überwachung" einpendelt?

Wenn nein, wie begründen Sie Ihren momentanen Positionswechsel?

Fragt sich
Helmut Adams

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Adams,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zur Beantwortung möchte ich auf meine Antwort an Herrn Matschuk vom 21. Januar 2010 verweisen:

http://www.abgeordnetenwatch.de/olaf_scholz-575-37942--f242187.html#q242187

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD