Frage an Olaf Scholz von Helga N. bezüglich Soziale Sicherung
Sehr geehrter Herr Scholz,
im Bundestag wurde nun über den neuen Hartz-IV Regelsatz abgestimmt. Leider nicht mit einer deutlichen Ablehnung, wie ich gehofft habe. In meiner Familie und im Umkreis leben einige Kinder mit den angeblich ausreichenden Regelsätzen, ich weiß aber, dass diese sich benachteiligt und minderwertig fühlen. Sie können es nur nicht zum Ausdruck bringen, sondern denken, dass die Erwachsenen schon richtig handeln werden. Gerade hatten wir unser Enkelkind aus Berlin zu Besuch. Mit einem Besuch im Zoo (Erwachsener und Kind 21 Euro), einem 3-D-Film (Erwachsener und kIind und 1 Mal Popkorn 25 Euro) und einem besuch im Miniaturwunderlan ( Erw. und Kind 25 Euro) haben wir den Zehnjährigen glücklich gemacht. Er wusste durchaus zu schätzen, was da für ihn ausgegeben wurde, denn seine Mutter lebte einige Zeit auch von Hartz IV. Deshalb tut es mir so weh, wenn ich daran denke, wie viele Kinder solche Erlebnisse nie haben werden. Bei einer Nichte, die unbedingt ins Ferienlager fahren wollte, startete die Mutter eine Sammelaktion in der Verwandtschaft, um dies möglich zu machen. Kinder wollen aber nicht, dass ihre Eltern herumbetteln, es ist ihnen peinlich!
Im Grunde genommen werden mit dieser Politik schon Menschen geprägt, die wichtige gesellschaftliche oder kulturelle Bereiche als für sie "nicht zugelassen" betrachten, was für eine Doppelmoral!
Was tun Sie dafür, dass diese Kinder nicht länger vom gesellschaftlichen Reichtum ausgeschlossen bleiben?
Mit freundlichen Grüßen
Helga Niestroj
Sehr geehrte Frau Niestroj,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Die SPD konnte in den vergangenen Legislaturperioden einige wichtige Unterstützungsleistungen durchsetzen. Für Familien, die nur aufgrund der Kinder nicht ausreichend verdienen, um ihren Lebensunterhalt ohne die Unterstützung durch die Grundsicherung zu bestreiten, haben wir den Kinderzuschlag eingeführt. Damit werden Kinder von Eltern mit geringen Einkommen gezielt unterstützt. Zusätzlich gibt es für Kinder und Jugendliche aus Familien, die ihren Lebensunterhalt nicht oder nicht vollständig aus eigenen Kräften bestreiten können, das Schulbedarfspaket. Damit haben wir eine jährliche Zusatzleistung in Höhe von 100 Euro für die schulische Bildung geschaffen.
Wichtig ist aber auch, dass gute Betreuung von Kindern nicht nur eine Frage der unmittelbaren finanziellen Unterstützung ist, sondern Kinder und Jugendliche auch eine bedarfsgerechte Bildungs- und Betreuungsinfrastruktur brauchen. Jedes Kind soll unabhängig von seiner sozialen Herkunft von Beginn an gefördert werden. Eine gute Betreuung von Anfang an, längeres gemeinsames Lernen und eine gebührenfreie Bildung von der Kita bis zur Hochschule sind daher unabdingbar, Dafür setzt sich die SPD schon seit Langem ein und hat beispielsweise - gegen den anfänglichen Widerstand der Union - den Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung ab dem 1. Geburtstag ab 2013 in der Großen Koalition durchgesetzt.
Das beste Mittel, Kinderarmut zu verhindern, ist eine anständig bezahlte Arbeit für die Eltern. An dieser Stelle dürfen wir nicht nachlassen, sondern müssen Arbeitsvermittlung und Qualifizierung weiter stärken. Gerade deswegen sind die Sparpläne der Bundesregierung bei der Arbeitsmarktpolitik ein herber Rückschlag.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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