Sehr geehrter Herr Scholz,

wie soll die SPD ihre Glaubwürdigkeit zurück gewinnen? Ich habe Sie in der vergangenen Woche im NDR bei DAS gesehen und dachte mir dabei: das ist doch ein vernünftiger und sympathischer Mann, der da u.a. von SOZIALER GERECHTIGKEIT redet.
Heute verurteilt die SPD die Berechnung nach Kassenlage. Aber: Berliner Zeitung (Textarchiv vom 14.07.2009) Minister Scholz gegen Änderungen bei Hartz IV: Das Arbeitsministerium hat einen Vorstoß der Bundesagentur für Arbeit (BA) zurückgewiesen, bestimmte Hartz-IV-Empfänger besser zustellen. "Momentan gibt es dazu keine Pläne", sagte eine Sprecherin von Arbeitsminister Olaf Scholz (SPD) gestern. Sie reagierte auf einen Vorschlag von BA-Vorstandsmitglied Heinrich Alt, das Arbeitslosengeld II stärker daran zu koppeln, wie lange ein Hartz-IV-Empfänger in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) forderte eine grundsätzliche Reform von Hartz IV. "Richtig ist, dass Arbeitslose besser abgesichert werden müssen", sagte DGB-Vorstand Annelie Bu.

Spitzenpolitiker Ihrer Partei: „Wer nicht arbeitet soll auch nicht essen“ - Franz Müntefering - Parteivorsitzender, „Es gibt kein Recht auf Faulheit“ - Gerhard Schröder – Bundeskanzler und Parteivorsitzender. SPD - Superminister Wolfgang Clement wollte den ALG II – Empfängern auch noch eine Auszahlung zum Jahreswechsel, des falsch berechneten Regelsatzes, versagen.

„Heute ist ein schöner Tag für Arbeitslose“ – Peter Hartz – Namensgeber der verfehlten „Gesetze“, verurteilter Krimineller und Millionär.

Bitte machen Sie Ihren Einfluss bei den Genossen im Vermittl.-Aussch. geltend, auch wenn Sie gerade im Hamburger Wahlkampf stecken. Der Vermittlungsausschuss darf sich nicht auf die Rechenspielchen nach Kassenlage und Klientel einlassen.

Die SPD muss jetzt beweisen, dass sie glaubhaft und standhaft ist und in der Lage, auch mal frühere Fehler einzugestehen und zu korrigieren.

Meine Frage: machen Sie das?

mfg
K.N.