Frage an Olaf Scholz von Bert G. bezüglich Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben
Sehr geehrter Herr Scholz,
in Ihrer Antwort vom 16.8.05 behaupten Sie doch tatsächlich ich hätte Ihnen keine Frage gestellt. Eigentlich waren es sogar zwei, deswegen habe ich diese nachfolgend nochmals als Kopie anghängt:
"Herr Scholz, wenn die SPD so wenig Rückrat hat(te) ihren steuerpolitischen Vorstellungen gegenüber der Mini-FDP im Bundesrat durchzusetzen, glauben Sie ernsthaft daran, dass diese SPD ein Land regieren kann? Herr Scholz glauben Sie wirklich daran, dass die Wähler(innen) ihren aus der Schublade geholten "Sozialleistungsversprechungen" abnehmen?"
Freundliche Grüße
B. Goth
Ach, Herr Goth,
ich sehe immer noch keine Fragen.
Die SPD hat Rückgrat. Sie hat das in schweren Zeiten bewiesen. In der Diktatur des Kaiserreichs und gegen das NS-Regime. Wir haben mit unseren aktuellen Reformen dafür gesorgt, dass der Sozialstaat zukunftsfähig ist. Das erfordert Rückgrat. Und nicht die illusionistische Meinung, nichts dürfe sich ändern. Diese Position ist gegenüber denjenigen, die auf den Sozialstaat angewiesen sind, sogar verantwortungslos.
Mit freundlichen Grüßen
Olaf Scholz
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