Frage an Olaf Scholz bezüglich Verkehr

Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD
0 %
/ 506 Fragen beantwortet
Frage von Constantin von F. •

Frage an Olaf Scholz von Constantin von F. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Scholz,

vielen Dank für Ihre zügige Antwort.

Sie schreiben, dass es bei der Sicheheit auf die Fähigkeit der Industrie ankommt. Wollen Sie ernsthaft sagen, dass Sie die Sicherheit der Menschen auf deutschen Autobahnen in die Hände von Automobilkonzernen legen wollen? Ich denke doch, das fällt eher in Ihren Aufgabenbereich als Mitglied des Deutschen Bundestages. Ich hoffe Sie dort missverstanden zu haben.

Was die gestiegene Verkehrssicherheit betrifft gebe ich Ihnen Recht. Durch verbesserte Technik wie Airbags, elektronische Fahrhilfen und dergeleichen sind die Menschen in ihren Autos besser geschützt. Nichtsdestotrotz passieren doch in Deutschland im Durchschnitt immer noch deutlich mehr und gefährlichere Unfälle als im Ausland.
Könnte der Grund dafür nicht sein, dass Deutschland zusammen mit der Isle of Man, Indien und dem Nothern Territory in Australien das einzige Gebiet ist, wo kein allgemeines Tempolimit gilt?

Ich weis nicht, inwiefern Sie selbst auf Autobahnen unterwegs sind, aber es passiert doch andauernd, dass man in den Rückspiegel schaut und ein heranrasendes Auto erblickt, dass im Zweifelsfall auch noch mit Lichthupe oder Blinker die linke Fahrspur für sich beansprucht. Nicht selten wird man dadurch in einen kurzen Schock- und Angstzustand versetzt. Dass dadurch auch Unfälle entstehen können, hat doch der sogenannte "Todes-Drängler-Prozeß" gezeigt, der sicher nur die Spitze eines Eisberges darstellt.

Zum Schluß würde ich Sie bitten, auch zu den anderen Punkten Stellung zu nehmen, insbesondere zum Argument, dass ein allg. Tempolimit viele Staus vermeiden würden und die Menschen damit im Ganzen eher schneller als langsamer vorrankommen würden.

Mit freundlichen Grüßen
Constantin von Frehen

Portrait von Olaf Scholz
Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr von Frehen,

ich kann Sie beruhigen, Sie haben mich mißverstanden. Ich will die Sicherheit nicht in die Hände der Automobilindustrie legen. Dafür sind auch die politisch Verantwortlichen und die Verkehrsplaner zuständig. Die Aufgabe der Letzteren ist es auch, dort wo es aus verkehrlichen Gründen nötig ist, ein örtliches Tempolimit festzulegen, wie es allenthalben ja auch geschieht. Gerade wegen der Verhinderung von Staus kann eine flexible Steuerung sinnvoll sein. Sie kennen sicher auch die zunehmend an Stauschwerpunkten elektronisch angezeigten, zeitlich varierenden Geschwindigkeitsregulierungen. Das ist sinnvoll.

Mit freundlichen Grüßen

Olaf Scholz

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD