Was haben die steuerhohungen, auf gas, ol, Strom, lebensmittelpreise, Benzin und dieselpreise, mit dem Putin-Krieg, in der Ukraine, zu tun?
Dieses entlastungspaket der Bundesregierung, trifft nicht auf alle Bürger, mit einem monatlichen Einkommen zu. Frage an sie Herr bundeskanzler Olaf scholz:Warum ist das so? Und warum werden die Anträge von rentnern/innen auf Wohngeld und heizkosten Zuschüsse abgelehnt, die monatlich ein sehr geringes Einkommen, haben. Auch die Lebensmittel müssen drastisch gesenkt werden. Ich kann zum Beispiel nicht jeden Tag Haferflocken essen. Die Mietpreise müssen gesenkt werden, um das Wohnen bezahlbar zu machen. Die Bauern in Deutschland müssen wieder, die Felder mehr bewirtschaften und mehr Getreide, Hafer, Mais u. s.w.an bauen und mehr Viehzucht betreiben. Die solar und Windkraft wird in den Wintermonaten, nicht aus reichen um genug stron zu produzieren zu können, (zwecks der Betriebe, die viel Strom, verbrauchen). Atomkraftwerke weiterhin betreiben, damit die strompreis bezahlbar bleiben. Windkraftanlagen ist ein starker Eingriff in die Natur und Bäume werden sinnlos abgeholzt.
Weitere Fragen an Olaf Scholz
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)
(...) In den vergangenen vier Jahren haben wir viele wichtige Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit in Hamburg unternommen. Anders als unter den Vorgängersenaten gab und gibt es auch zukünftig mit uns trotz der verfassungsrechtlich verankerten Schuldenbremse keine Stellenstreichungen in den Vollzugsbereichen von Polizei und Feuerwehr. (...)
(...) wir treten für einen starken Tierschutz ein. Generell ermöglicht das Tierschutzgesetz Wissenschaftlern Tierversuche. Diese müssen jedoch vorab genehmigt werden. (...)