Frage von Volker T. • 27.07.2021
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Karl-Heinz G. • 28.06.2016
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Hari lal D. • 14.02.2015
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Rita C. • 14.02.2015
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Frage von Wolf M. • 13.02.2015
Antwort von Olaf Scholz SPD • 13.02.2015
(...) Auch geht damit umgekehrt keine Diskriminierung anderer Religionsgemeinschaften und Weltanschauungen der Hamburgerinnen und Hamburger einher, die keiner Konfession oder Religion angehören. Die Verträge beachten den Grundsatz der Trennung von Staat und Kirche und wahren die staatliche religiöse Neutralität. Hamburg und Bremen zahlen übrigens keine „Staatsleistungen“ im Sinne der Fragestellung an die Kirchen. (...)
Frage von Thomas E. • 12.02.2015
Antwort von Olaf Scholz SPD • 13.02.2015
(...) Die notwendigen Spielräume auch für neue Initiativen konnten wir durch die Kultur- und Tourismustaxe und beispielsweise den Elbkulturfonds gewinnen. Mit den zusätzlichen Mitteln erreichen wir eine spürbare Belebung der Kultur in Hamburg - nach außen wie nach innen. Das wollen wir fortsetzen. (...)