Wie stellen Sie es sich vor, Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bürger dieses Landes zu gewährleisten?

Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD
0 %
/ 520 Fragen beantwortet
Frage von Hermine G. •

Wie stellen Sie es sich vor, Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bürger dieses Landes zu gewährleisten?

Sehr geehrter Herr Scholz,

im Hinblick auf unzählige Fehlurteile und Justizirrtümer in der BRD stellt sich die Frage,
wie Sie es sich vorstellen, Rechtssicherheit und Rechtsstaatlichkeit für die Bürger dieses Landes zu gewährleisten?

Diese Gewährleistung muss abgegeben werden, denn die Wähler müssen wissen, wem man vertrauen kann und ebenso hoffen Sie auf eine ehrliche, gerechte und politisch korrekte Zukunft, die in der Vergangenheit nicht immer gegeben war.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz
SPD
Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Olaf Scholz
Olaf Scholz
SPD