(...) Januar 2011 zum Thema Stadtteilschule hat sich nun ein Streit über die Auslegung dieser, wie ich finde eindeutigen Regelung entwickelt. Wir sind der Auffassung, dass die Eltern sowohl an der Beurteilung der Kompetenzen ihrer Kinder interessiert sind, als auch daran, einen Hinweis zu bekommen, welche Schulform für ihre Kinder besser geeignet ist. (...)
Antwort 11.02.2011 von Olaf Scholz SPD
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Antwort 01.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Ein Problem, dass die Gründung junger Start Ups oftmals früh im Keim erstickt, sind hohe Mieten. Wir wollen innerstädtische Flächen für Gewerbe- und Handwerkerhöfe bereitstellen. (...)
Antwort 14.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Wir müssen den gesamten Politikstil hin auf Sparsamkeit ändern. Wer Sparsam ist, braucht nicht ständig Sparpolitik. (...)
Antwort 01.02.2011 von Olaf Scholz SPD
(...) Leider scheint es aber so zu sein, dass in der gemeinsamen Einrichtung team.arbeit.hamburg, in der ja auch der jetzige Senat vertreten ist, derzeit Fakten geschaffen werden, die den zukünftigen Gestaltungsspielraum weiter einschränken, weil dadurch in erheblichen Maße Mittel gebunden werden. Das Verfahren ist bürokratisch und intransparent, die Beteiligung der Träger und Bezirke unzureichend. (...)
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD