Antwort 15.07.2024 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Damit wir die Klimaschutzziele erreichen können, brauchen wir die Kommunen.
Damit wir die Klimaschutzziele erreichen können, brauchen wir die Kommunen.
Putins Krieg gegen die Ukraine ist ein Angriff auf Frieden, Demokratie und Freiheit in Europa.
Neben dem „Was“ der Politik ist auch das „Wie“ der Politik entscheidend.
Wir sprechen von der wehrhaften Demokratie, weil sich der Staat gegenüber den Feinden der Demokratie zur Wehr setzen kann und muss.
Das Förderprogramm „Charge@BW“ ist seit dem 1. Juli 2023 bei der L-Bank verfügbar.
Unsere Demokratie muss wehrhaft sein und verfassungsfeindliche Parteien bekämpfen können.