Frage an Oliver Kaczmarek von Heike P. bezüglich Verbraucherschutz
Sehr geehrter Herr Kaczmarek,
in Ihrer Antwort zum Zugangserschwernisgesetz (Websperren) äußerten Sie sich dahingehend, dass die Wirksamkeit erst überprüft werden müsse. Wie soll das bitte geschehen? Als mit wissenschaftlichen Methoden durchaus vertrauter Mensch fällt mir da kaum eine Evaluierungsmöglichkeit ein. Aber vielleicht können Sie mich da genauer informieren?
Wäre nicht eine kompromisslose Löschung solcher Seiten der bessere Weg?
Wie stehen Sie zur "Visawarndatei", die Herr Schäuble gerne installieren möchte?
Mit freundlichem Gruß
Heike Palm
Sehr geehrte Frau Palm,
vielen Dank für Ihre Frage. Sie haben natürlich vollkommen Recht, dass es die Löschung von Seiten mit rechtswidrigen Inhalten der wirksamste Weg ist. Deshalb sollte aus meiner Sicht dieser Weg auch Vorrang haben und konsequent durchgesetzt werden. In den Fällen, in denen ein Zugriff auf Server nicht möglich ist, z.B. weil es die jeweiligen Staaten nicht zulassen, muss überprüft werden, ob die Websperre ein wirksames Instrument, um den Zugriff auf diese Seiten zu verhindern. Da das Gesetz ja bereits verabschiedet ist, müssen wir dessen Wirksamkeit immer wieder überprüfen. Klar ist für mich jedenfalls, dass die Websperre nicht allein rechtswidriges Verhalten stoppen kann, sondern allenfalls den Zugang.
Wie schon bei unserem Gespräch am Freitag in Unna angedeutet, würde ich mich mit dem Thema "Visawarndatei" zunächst noch etwas genauer auseinander setzen, bevor ich dazu eine Auskunft geben kann. Bitte haben Sie dafür Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
Oliver Kaczmarek
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