Frage an Oliver Kaczmarek bezüglich Soziale Sicherung

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Oliver Kaczmarek
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Frage von Dr. Hinrich R. •

Frage an Oliver Kaczmarek von Dr. Hinrich R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Kaczmarek,

HINTERGRUND: Ich freue mich über Ihre offenen Antworten auf Abgeordnetenwatch. Am 8. November dieses Jahres sind Sie Mitglied des Petitionsausschusses, wenn die Petition zum bedingungslosen Grundeinkommen behandelt werden wird. Sie lehnen das Grundeinkommen ab. Stattdessen scheinen Sie auf Vollbeschäftigung und Wirtschaftswachstum zu setzen, alles Faktoren, die einem gestandenen Politiker als inzwischen irrational bekannt sein sollten. Zusammen mit der Erfahrung, dass das jetzige soziale Sicherungssystem immer weiter zusammenbricht.

BITTE: Bitte sagen Sie doch den Bürgern (und den SPD-Wählern), wie Sie sich auf das Thema Grundeinkommen vorbereitet haben, und, ob Sie zumindest den Basis-Film Grundeinkommen, Kulturimpuls von Daniel Häni und Enno Schmidt (z.B. http://www.kultkino.ch/kultkino/besonderes/grundeinkommen) angesehen haben, der die wesentlichen Argumente und Kritikpunkte zusammenfasst.

Es grüsst Sie
Hinrich Ruyter
Schleifer Ring 20, D 96317 Kronach

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Ruyter,

vielleicht ist Ihnen beim Lesen meiner Antwort auf die Frage von Herrn Martischewski entgangen, dass ich ausdrücklich nicht auf den hergebrachten Wachstumsbegriff vertraue. Vollbeschäftigung ist für mich allerdings weiterhin ein erstrebenswertes politisches Ziel. Dabei ist mir klar, dass diese nicht in dem Normalerwerbsarbeitsverhältnis für Jedermann bestehen kann. Allerdings unterscheide ich mich von den Befürwortern des bedingungslosen Grundeinkommens darin, dass ich den Platz für alle Menschen in der Erwerbsgesellschaft sehe und mir deshalb auch Teilzeitbeschäftigung oder etwa Beschäftigung in öffentlicher Verantwortung vorstellen kann. Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde nach meiner Einschätzung nicht eines der sozialstaatlichen Probleme lösen. Einer entsprechenden Petition werde ich deshalb auch nicht meine Unterstützung geben.

Natürlich bin ich zu dieser Einschätzung nach reiflicher Überlegung und Lektüre gekommen, auch wenn ich mir nicht den von Ihnen empfohlenen Film angesehen habe. Ich verstehe nicht, warum viele Befürworter des Grundeinkommens denen, die anderer Meinung sind, oft unterstellen, sie würden sich einfach nicht auskennen oder mit der Materie befasst haben. Wir haben einfach unterschiedliche Wertvorstellungen.

Mit freundlichen Grüßen

Oliver Kaczmarek

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