Die Ermittlungen dauern noch an – wir müssen die Ergebnisse abwarten und dürfen keine voreiligen Schlüsse ziehen
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für uns ist klar: Die Gefahr der Eskalation darf kein Freibrief für Verbrecher sein, die glauben, sie könnten ungestraft mit völkerrechtswidrigen Methoden ein anderes Land überwältigen
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Daher machen wir uns dafür stark, dass ab 2024 alle neuen Heizungen mit mindestens 65 Prozent erneuerbarer Wärme zu betreiben sind.
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ein Gesetzesentwurf liegt bereits vor und wird zeitnah ins parlamentarische Verfahren eingebracht
Antwort 05.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Da der Gesetzesentwurf noch im BMI liegt, können wir Ihnen zu diesem Zeitpunkt keine abschließende Antwort auf Ihre Frage geben
Antwort 23.05.2023 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das eigentliche parlamentarische Verfahren hat noch nicht begonnen, daher wird der Prozess noch etwas Zeit in Anspruch nehmen.