Frage von Clarissa G. • 17.11.2025
Hallo Herr Schnieder, Fliegen wird billiger eine Luxussteuer für Privatjet oder Firstclassflieger lehnen sie ab - wie will ihr Resort das CO2 Ziel erreichen?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 17.11.2025 von Patrick Schnieder CDU

die Bundesregierung hält an den Klimazielen ausdrücklich fest – auch für den Luftverkehr.

Frage von Marius S. • 14.11.2025
Das Fliegen wird günstiger, das Deutschland-Ticket wird teurer, wie rechtfertigen Sie das?
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 17.11.2025 von Patrick Schnieder CDU

Beim Deutschland-Ticket haben Bund und Länder gemeinsam auf stark steigende Kosten im ÖPNV reagiert.

Frage von Matthias L. • 23.10.2025
Wann wird das BMV an einem neuen Bundes-Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz mitwirken, damit innovative Verkehrssysteme bei Ausschreibungen der Infrastruktur im ÖPNV einbezogen werden können?
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Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Ziel ist, solche Systeme bei der Bundesförderung als Alternative zu herkömmlichen Nahverkehrssystemen berücksichtigen zu können.

Frage von Martin F. • 07.10.2025
Wie steht es mit dem Verständnis der Abgeordneten zur Demokratie, wenn sie sich angesichts der vorliegenden Fakten nicht energisch für eine NEUAUSZÄHLUNG der Stimmen zur Bundestagswahl einsetzen?
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Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Der Wahlprüfungsausschuss hat die Einsprüche geprüft und keine mandatsrelevanten Wahlfehler festgestellt; dieser Bewertung folge ich.

Frage von Markus R. • 06.10.2025
Sehr geehrter Herr Schnieder, was tun Sie, um die aktuelle Regierung, an der Ihre Partei und Sie selbst beteiligt sind, davon zu überzeugen,  dass sie gegen die Chatkontrolle stimmen wird?
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Antwort 07.09.2026 von Patrick Schnieder CDU

Ich lehne eine anlasslose Kontrolle privater Kommunikation und jede Schwächung der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung ab.