Sehr geehrter Herr Altmaier!

ARDtext 21.09.2016 Tagesschau: Nachrichten meldet aktuell:
Beim Flüchtlingsgipfel in New York hat US-Präsident Obama verkündet, er habe inzwischen Zusagen von mehr als 50 Staaten, die bereit seien, im kommenden Jahr insgesamt 360.000 Flüchtlinge aufzunehmen.
Im Durchschnitt also für jedes der 50 Länder weltweit jeweils gerade einmal 7000 Flüchtlinge! Ich beklage aufgrund dieser Zusage mangelnde Solidarität mit den Flüchtlingen! Ich beklage und mangelnde Solidarität mit dem Hauptaufnahmeland Deutschland! Man bedenke dabei: 2015 sind schon weit mehr als 1,1 Millionen Flüchtlinge allein nach Deutschland gekommen. Herr Weise vom BAMF prognostiziert auch für 2016 bereits wieder etwa 300.000 weitere Flüchtlinge für unser Land! Sind diese Zusagen gegenüber Obama nicht geradezu ein Hohn in der Flüchtlingskrise? Ist das nicht gegenüber Deutschland ein völliger Mangel an Solidarität? Hat Deutschland gegenüber Obama deutlich gemacht,dass es für Deutschland vermutlich als einziges Land weltweit wegen der hiesigen Asylgesetzgebung auch weiterhin überhaupt keine Obergrenze gibt? Verlassen sich alle anderen Länder auf Deutschland wegen der bestehenden Asylgesetzgebung ( keine Obergrenze)? Wie bewerten Sie als zuständiger Minister diese weltweite quasi fehlende Solidarität in der weltweiten Flüchtlingskrise? Übrigens sind aktuell viele,viele Millionen Menschen auf der Flucht vor Krieg, Terror und Hunger! Man bedenke nochmals:50 Länder haben Präsident Obama ihre Zusage gegeben im nächsten Jahr insgesamt 360.000 Flüchtlinge aufzunehmen! Ist Ihnen bekannt, welche Aufnahmequote Obama für die USA zugesagt hat!

Mit freundlichem Gruß
Klaus-Peter Steinberg