Frage an Peter Altmaier bezüglich digitale Infrastruktur

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Peter Altmaier
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Frage von Joachim L. •

Frage an Peter Altmaier von Joachim L. bezüglich digitale Infrastruktur

Sehr geehrter Herr Altmaier,

das Förderportal "digital-jetzt" ist nach dessen Öffnung genau nach 2 Tagen quasi Offline gegangen, da das BMWi mit der Flut an Anfragen nicht zurecht kam.
Finden Sie dies nicht ironisch und etwas beschämend?
In Ihrem Video zu dem neuen Portal, reden Sie von der Digitalisierung und deren Wichtigkeit. In manchen Belangen sollte man sich doch primär an die eigene Nase fassen, finden Sie nicht?
Der Mittelstand benötigt die Förderung, wird aber auf Grund der bescheidenen Planung des BMWi daran gehindert, die Förderung überhaupt zu beantragen.
Hier sind wir nicht führend, sondern leider ganz weit abgeschlagen.
Ich bitte Sie sich dem Thema anzunehmen und zu prüfen, ob die Plattform und die Arbeitskraft im Hintergrund richtig dimensioniert wurde.
Man sollte meinen, dass mit Fördertöpfen in den vergangenen Jahren genug Fachwissen hätte aufgebaut werden können, um so einem Eklat zu entgehen.

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Lang,

vielen Dank für Ihre Anfrage vom 28.9.2020.

Aufgrund der Vielzahl der Förderanträge ist es in der Tat für kurze Zeit nicht möglich, sich im Digital Jetzt Förderportal zu registrieren und Anträge einzureichen. Ich bitte, dies zu entschuldigen und nehme mich des Themas an.

Gleichzeitig weise ich jedoch darauf hin, dass das Förderprogramm bis Ende 2023 läuft und insgesamt 203 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Bis Ende 2020 sind es noch 40 Millionen Euro.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Altmaier, MdB
Bundesminister