Sehr geehrter Herr. P.,

vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen nachfolgend gerne beantworte.

Die Landesregierung arbeitet derzeit an der Schaffung einer stabilen Rechtsgrundlage. Gemeinsam mit der Bundesregierung wird ein Bundesgesetz zur verbindlichen kommunalen Wärmeplanung erarbeitet. Dieses Gesetz soll die kommunale Wärmeplanung in der Breite etablieren und sicherstellen, dass alle Kommunen ihren Beitrag zum Klimaschutz leisten können. Um die Kommunen bei der Wärmeplanung zu unterstützen, leistet die Landesregierung unter anderem wichtige Arbeit bei der Bereitstellung von Daten. So stellen wir bereits das Wärmekataster des LANUV zur Verfügung, das eine wichtige Grundlage für die kommunale Wärmeplanung darstellt.

Darüber hinaus haben wir umfangreiche Beratungsangebote für Kommunen und private Haushalte auf den Weg gebracht. Das Kompetenzzentrum Wärmewende und die Initiative NRW.Energy4Climate bieten Unterstützung bei der Planung und Umsetzung der Wärmewende. Auch die Verbraucherzentrale NRW ist eine wichtige Anlaufstelle für private Haushalte. Diese Angebote werden sukzessive ausgebaut, unterstützt durch eine jährliche Erhöhung der Mittel für die Informations- und Beratungsangebote der Verbraucherzentrale um 1,6 Millionen Euro in den Jahren 2023 und 2024. Ich persönlich setze mich dafür ein, dass Handwerk, Energieversorger, und kommunale Entscheider gemeinsam an einem Strang ziehen.

Viele Grüße

Peter Blumenrath