Sehr geehrter Herr. R.,

das Problem der mangelnden Verfügbarkeit von Arzneimitteln besteht sogar schon seit längerer Zeit. Schon vor der Corona-Pandemie hat meine Fraktion daher im Gesundheitsausschuss beantragt, dass wir uns systematisch mit dem Thema beschäftigen. Nachdem andere Fraktionen zunächst den Green Deal als wichtiger angesehen haben, haben wir mittlerweile ein umfassendes Papier zu dem Thema erarbeitet. Wir erwarten in Kürze konkrete Vorschläge von der Europäischen Kommission.

Aus meiner Sicht sind zwei Punkte besonders wichtig: Erstens müssen die Ausschreibungen neben Preis auch Qualität und Verfügbarkeit von Arzneimitteln berücksichtigen. Unternehmen, die den europäischen Markt beliefern wollen, müssen mehr als eine Produktionsstätte für essenzielle Arzneimittel haben, davon sollte vorzugsweise eine in Europa sein. Zweitens müssen wir die Rahmenbedingungen für pharmazeutische Industrie in Europa verbessern. Gleichzeitig müssen wir Verstöße gegen Menschenrechte und Umweltauflagen in Drittstaaten stärker ahnden und entsprechende Unternehmen vom europäischen Markt ausschließen.

Ich hoffe Ihnen mit meiner Antwort geholfen zu haben.

Beste Grüße,

Peter Liese