Sehr geehrter Herr Vreys,

ich danke Ihnen für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an den Maßnahmen der Bundesregierung zum Umgang mit außergewöhnlichen Witterungsbedingungen, wie wir sie im Dezember 2010 erlebt haben. Wir werden es nie ganz verhindern können, dass es bei Schnee und Eisglätte zu Verkehrsbehinderungen kommt. Ich versichere Ihnen jedoch, dass ich alles daran setze, damit eine intensivere Vorsorge getroffen wird, um unser Verkehrssystem "winterfester" zu machen. Dabei ist die Bundesregierung allerdings auf die Mitarbeit der Bundesländer und der Gemeinden, der Verkehrsunternehmen und der Infrastrukturbetreiber angewiesen. Ich begrüße es deshalb, wenn Landesregierungen in ihrem Zuständigkeitsbereich eigene Maßnahmen zur Vorsorge ergreifen.

Der Bund selbst ist in vielerlei Hinsicht aktiv geworden. Hierüber habe ich dem Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung des Deutschen Bundestages einen detaillierten Bericht vorgelegt, den Sie auf der Internetseite meines Ministeriums unter http://www.bmvbs.de/SharedDocs/DE/Artikel/IR/winterbericht-2010-2011.html abrufen können.

Ein zentraler Punkt ist, dass wir unsere Verkehrsinfrastruktur nicht auf Verschleiß fahren dürfen. Ich setze mich deshalb dafür ein, dass trotz der notwendigen Sparbemühungen ausreichend in unsere Verkehrsinfrastruktur investiert wird. Der Bund hat daher in den letzen beiden Jahren den Ländern für die Erhaltung der Autobahnen und Bundesstraßen so viele Mittel wie noch nie zur Verfügung gestellt. Allein im Jahr 2010 waren es insgesamt rund 2,1 Mrd. Euro. Trotz des Auslaufens der Konjunkturprogramme steigern wir diesen Mittelansatz in diesem Jahr nochmals auf rund 2,2 Mrd. Euro. Davon wird auch die Beseitigung der Winterschäden auf den Bundesfernstraßen finanziert. Auch im Bereich der Schiene investiert allein der Bund in diesem Jahr 3,9 Mrd. Euro. Das ist mehr als in den Jahren vor den Konjunkturpaketen. Um einen zuverlässigen Bahnverkehr zu gewährleisten, muss jedoch auch die DB AG mehr in ihr rollendes Material investieren. Ich habe deshalb die DB AG aufgefordert, ihre Investitionen in neue Fahrzeuge zu verstärken und die Kapazitäten in den Werkstätten aufzustocken. Darüber hinaus haben Bund und Länder auf der Verkehrsministerkonferenz Anfang Januar 2011 vereinbart, zunächst die Auswirkungen der winterlichen Verhältnisse auf alle Verkehrsträger zu untersuchen. Auf dieser Basis werde ich dort, wo es nötig ist, weitere Verbesserungen vorantreiben.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Dr. Peter Ramsauer