Frage an Peter Ramsauer von Ian K. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Ramsauer,
als Pendler zwischen Frankfurt und Darmstadt in Hessen ist mir aufgefallen, dass auf Höhe Langen ein, die Autobahn überquerendes Straßenschild gleich zweimal hintereinander aufgebaut wurde. Gleich dachte ich mir, dass hier wohl das alte ersetzt werden und im Nachgang ersetzt werden würde. Beim Vorbeifahren ist mir jedoch aufgefallen, dass beide Schilder identisch waren. Ebenfalls waren beide einfache Metallschilder ohne Besonderheiten.
Inzwischen wurde eines ersetzt; der Vorgang des Tauschs ist somit abgeschlossen. Nur frage ich mich, was das denn sollte. Schließlich wurde durch diese sicherlich sehr teure Baumaßnahme überhaupt nichts verändert.
Wieso gibt der Staat die auch von mir gezahlten Steuergelder nicht für sinnvollere Projekte aus?
Welchen Nutzen hat dieser Austausch gebracht?
Viele Grüße
Ian K.
Sehr geehrter Herr Knop,
vielen Dank für Ihre Anfrage zur Beschilderung auf der A 5 Höhe
Langen.
Für die Planung und Realisierung der zahlreichen vom Deutschen Bundestag beschlossenen notwendigen Projekte stehen begrenzte finanzielle Mittel zur Verfügung. Als Baulastträger der Bundesfernstraßen ist der Bund daher immer bestrebt, die Steuergelder möglichst wirtschaftlich für die Erhaltung und den Ausbau der Bundesstraßen und Autobahnen einzusetzen.
Nach den Artikeln 85 und 90 des Grundgesetzes planen, bauen und betreiben die Bundesländer die Bundesfernstraßen im Rahmen der Auftragsverwaltung des Bundes. Ich habe Ihre E-Mail daher zum Anlass genommen, das Land Hessen um Stellungnahme zu der von Ihnen angesprochenen Beschilderung an der A 5 in Höhe Langen zu bitten. Demnach kann ich Ihre Vermutung bestätigen. Die noch aus den 1970er Jahren stammende wegweisende Beschilderung auf der A 5 in Höhe Langen musste aufgrund des Alters und der Beschaffenheit ersetzt werden. Dabei ist die Wegweisung für die Verkehrsteilnehmer jederzeit zu gewährleisten. Die Umstellung auf eine statische Wegweisung erfolgte deshalb an einem neuen Standort kurz hinter der alten Beschilderung. Erst danach konnte die abgängige alte Beschilderung zurückgebaut werden. Für einen kurzen Übergangszeitraum konnten Sie daher zwei Wegweiser gleichen Inhalts unmittelbar hintereinander an der A 5 in Höhe Langen wahrnehmen.
Ich hoffe, Ihnen mit diesen Erläuterungen weitergeholfen zu haben.
Mit freundlichen Grüßen
gez. Dr. Peter Ramsauer
Weitere Fragen an Peter Ramsauer
(...) Niemand kann ausschließen, dass vereinzelt Terroristen zu uns gelangen, aber ich bin mir sicher, dass diese unseren Sicherheitsbehörden nicht verborgen bleiben werden. Ich glaube deshalb, dass von einem ungehinderten Zuzug von IS-Terroristen nach Deutschland keine Rede sein kann! Wir werden unsere wachsamen Augen auch auf deutsche Rückkehrer aus dem Islamischen Staat richten müssen. (...)
(...) ich habe bei der Abstimmung zu neuen Verhandlungen über ein drittes Hilfsprogramm für Griechenland mit NEIN gestimmt. (...)
Ich habe mich öffentlich häufig genug geäußert. Bitte die Medien verfolgen.
Im Übrigen ist das Gesetzesvorhaben vertagt.
Es bleibt beim bestehenden Bergrecht.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB
Ich kenne und kommuniziere mit Herrn Paschke seit vielen Jahren. Dies ist weiter gern möglich direkt und bilateral, nicht über Abgeordnetenwach.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Ramsauer , MdB