Frage an Petra Pau von Thorsten D. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen
Sehr geehrte Frau Pau,
könne Sie mir erklären warum nicht alle Mitglieder des Deutschen Bundestages die Mandatsverlängerung Afghanistan , Truppenerhöhung sowie den Einsatz der AWACS mit Ihrer Stimme befürworten oder ablehnen sollten?
Ist es nicht verantwortungslos gegenüber dem Volk bei dieser ernsten Frage " Enthaltung oder Nichterscheinen" zu praktizieren ?
Da es eine öffentlich- und namentliche Abstimmung ist, wird es doch nicht so schwer sein eine Abstimmung aller Mitglieder zu erreichen und somit Verantwortung zu übernehmen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Dickhuth
Ich kämpfe für die friedliche Zukunft meiner Kinder. Sie auch?
Sehr geehrter Thorsten Dickhuth,
nach mehrmaligem Lesen ihrer Frage, vermute ich, dass Sie die Abwesenheit von Abgeordneten bei wichtigen Abstimmungen im Bundestag monieren. Prinzipiell gebe ich Ihnen dabei recht.
Als Beispiel verweisen Sie auf den Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr. Nicht minder weitreichend waren Abstimmungen über "Hartz IV" oder über die so genannte Gesundheitsreform.
Bei namentlichen Abstimmungen wird übrigens exakt protokolliert, welche Abgeordnete und welcher Abgeordnete wie votiert hat. Das ist transparent für Wählerinnen und Wähler. Und das ist gut so.
Aber auch ich habe schon namentliche Abstimmungen ausgelassen und die damit verbundene finanzielle Einbuße in Kauf genommen. Und das, wie ich finde, durchaus verantwortungsvoll.
Zum Beispiel, als es um ein Gesetz ging, das den Datenschutz schwächt. Im Bundestag hätte meine Nein-Stimme nichts an den Mehrheitsverhältnissen geändert. Also sprach ich zeitgleich auf einer Kundgebung gegen das Gesetz.
Kurzum: Prinzipiell sollten alle Abgeordneten des Bundestages das tun, was die Wählerinnen und Wähler von ihnen erwarten. Aber das kann zuweilen auch mehr oder anderes sein, als eine protokollierte Abstimmung im Parlament.
Abschließend: Das war meine persönliche Antwort auf eine von mir interpretierte Frage. Ich werde mich hüten, zugleich für andere zu antworten. Insofern versuche ich auch nicht zu erklären, warum ?nicht alle Mitglieder??
Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau
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