Ich möchte Sie fragen, ob Sie bei morgiger Bundestagsitzung, gegen aktuelle Geschehnisse im Iran Stellung beziehen würden ?
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage. Heute befassen sich die Fraktionen im Bundestag im Rahmen der Aktuellen Stunde mit den Geschehnissen im Iran: https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2022/kw39-de-aktuelle-stunde-iran-912502
Für die Fraktion DIE LINKE. wird Gökay Akbulut sprechen, auch in meinem Namen.
Eine Übersicht meiner parlamentarischen Arbeit finden Sie unter www.petra-pau.eu
Mit freundlichen Grüßen,
Petra Pau
Weitere Fragen an Petra Pau
der Weg in das Amt einer Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages vollzieht sich gemäß § 2 seiner Geschäftsordnung in zwei Akten
Im Hinblick darauf ist zunächst klarzustellen: Entgegen verbreiteter medialer Darstellung zum Grund der Erteilung des Ordnungsgeldes hat die Abgeordnete Beatrix von Storch am 15. November 2023 das Ordnungsgeld nicht wegen ihrer Äußerungen zur Abgeordneten Tessa Ganserer erhalten, sondern für ihre aus der noch laufenden Sitzung in sozialen Medien veröffentlichte Kritik an der Sitzungsleitung der Vizepräsidentin.
Ich stimme Ihnen zu, dass bisher deutlich zu wenig für Betroffene von CFS/Long COVID getan wird und auch die Aufklärungslage zur Krankheit sich mehr als dürftig gestaltet.
Die geplanten Kürzungen der Bundesregierung für Jugendverbände und Freiwilligendienste sind für mich nicht nachvollziehbar und bereiten mir große Besorgnis.