Haben Sie einen Beleg für die Richtigkeit Ihrer Behauptung zur Zwischenfrage an Herrn Chrupalla in der Sitzung des BT in Bezug auf eine Reden von Björn Höcke in Dortmund ?
Sehr geehrter Herr Stegner, Sie nahmen in der aktuellen Sitzung des BT in einer Zwischenfrage an Herrn Chrupalla Bezug auf eine Rede von Björn Höcke bei einer Veranstaltung in Dortmund und meinten, Herr Höcke würde aufrufen, die Parteien gänzlich abschaffen zu wollen. Nun hat Herr Höcke diese Rede auf X veröffentlicht. Ich finde die dementsprechende Stelle nicht. Vielleicht sind Sie so freundlich, diesen Beleg zu führen ? Gleiches gilt für Frau Esken. Herzlichen Dank
Weitere Fragen an Ralf Stegner
Die SPD-Bundestagsfraktion steht hierzu im Austausch mit Fachleuten, zudem haben uns zahlreiche Zuschriften besorgter Ärztinnen und Ärzte sowie Psychotherapeutinnen und Psychotherapeuten erreicht.
Die Kürzung der psychotherapeutischen Honorare ist kein Beschluss von Bundestag oder Bundesregierung. Über die Vergütung in der gesetzlichen Krankenversicherung entscheidet die gemeinsame Selbstverwaltung.
Dass Gerhard Schröder über Kontakte nach Russland verfügt, ist unbestritten – ebenso, dass er deshalb in der Kritik steht.
Ich kann Ihre Empörung gut nachvollziehen. Auch innerhalb der SPD sind die Vorschläge zur Mitversicherung von Ehepartnern auf erheblichen Widerstand gestoßen und sehr skeptisch aufgenommen worden.