Sie sprechen sich für Kontakte zu den Taliban aus. Was halten Sie andererseits davon, afghanischen Frauen und Mädchen qua Geschlecht automatisch ein Asylrecht einzuräumen?
Dieses befürwortet unter anderen. die EU-Asylagentur EUAA aufgrund der Repressionen, denen Frauen schon aufgrund der geltenden Gesetze in Afghanistan ausgesetzt sind.
Sehr geehrter Herr B.,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Grundsätzlich ist es so, dass nach der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte jeder Mensch, der in seinem Heimatland politisch verfolgt wird, ein Recht auf Asyl hat. Angesichts der katastrophalen Umstände in Afghanistan insbesondere für Frauen müssen wir hier ganz besonders hinschauen. Ein automatisiertes Asylrecht für bestimmte Gruppen halte ich dabei allerdings für rechtlich nicht durchsetzbar und würde dem Charakter des Asylrechts, bei dem jeder individuelle Fall geprüft werden muss, widersprechen. Dennoch hat insbesondere auch Deutschland eine Verantwortung dafür, politisch Verfolgten oder auch akut gefährdeten ehemaligen Ortskräften, die sich noch in Afghanistan befinden, konsequent und im Sinne der Humanität Schutz zu geben.
Mit freundlichen Grüßen
Ralf Stegner
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