Sehr geehrter Herr B.,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Als Obmann des Untersuchungsausschusses Abrüstung empfinde ich meine Arbeit als sehr bedeutsam. Meine Aussage, kein Militärexperte zu sein, bezieht sich darauf, dass ich keine langjährige militärische Ausbildung absolviert habe und auch keine empirische Forschung in diesem Bereich betreibe. Obwohl ich kein Militärexperte bin, verfüge ich aufgrund meines Studiums über Fachkompetenz u.a. im Bereich der internationalen Beziehungen. Zudem stehe ich als Abgeordneter im Bereich der Außenpolitik in ständigem Austausch mit Militärexpertinnen und -experten. Meine Wählerinnen und Wähler haben mich unter anderem wegen meiner Haltung zu Waffen und internationalen Konflikten gewählt.

Ich finde es problematisch, dass die Bundeswehr gerade in den letzten 16 Jahren kaputtgespart wurde und deshalb heute in einem so schlechten Zustand ist. Diese massiven Sparmaßnahmen sind der Grund, warum wir den Sonderfonds Bundeswehr geschaffen haben: Deutschland muss sich und unsere Demokratie im Notfall auch militärisch verteidigen können. Gleichzeitig müssen wir aber auf diplomatische Konfliktlösungen setzen, um Waffen, tödliche Konflikte und Kriege zu vermeiden. Waffenlieferungen, insbesondere von Offensivwaffen, müssen sorgfältig abgewogen werden, da sie in der Regel zum Tod weiterer Menschen führen. Der ständige Ruf nach immer mehr und immer schwereren Waffen führt meines Erachtens nicht zur Beendigung von Kriegen und zur Lösung von Konflikten, sondern zum Tod weiterer unschuldiger Menschen. Es ist wichtig, Lösungen zu finden, die dazu beitragen, die unzähligen Menschenleben zu retten.

In Bezug auf Atomwaffen lässt sich feststellen, dass sie massive Auswirkungen auf Menschenleben haben, insbesondere im globalen Süden. Wir sollten uns jedoch bewusst sein, dass Atomwaffen eine Bedrohung für die gesamte Menschheit darstellen und dass es im Interesse aller liegt, ihre Verbreitung zu verhindern. Oftmals werden Menschen von ihrem Land vertrieben, auf dem unbefugt Atomwaffentests durchgeführt wurden. Diese müssen anschließend mit der Radioaktivität in der Luft und in ihrem Boden weiterleben, was gesundheitliche Schäden zur Folge hat. Leider ist das Wettrüsten eine weit verbreitete machtpolitische Maßnahme. Atomwaffen können großen Schaden anrichten, nicht nur im Bereich von Tod und Vertreibung von Menschen und indigenen Völkern, sondern auch in Bezug auf die Umwelt und das Klima. Aus diesem Grund setzt sich die SPD für eine atomwaffenfreie Welt ein und fordert konkrete und messbare Lösungsansätze, um die Problematik der Atomwaffen zu überwinden. Deutschland beteiligt sich in diesem Sinne an der Stockholm-Initiative zur Überwindung des Stillstands in der nuklearen Abrüstung und setzt sich für die Offenlegung und Reduzierung der weltweiten Nuklearbestände ein. Es wäre konsequent, ein Enddatum für die nukleare Teilhabe zu benennen und den Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen. Eine Welt ohne Nuklearwaffen ist eine sicherere Welt.

Internationale Beziehungen sind in der heutigen Zeit von großer Bedeutung. Es ist daher wichtig, die Bundeswehr wieder wehrfähig zu machen, um die nationale Sicherheit zu gewährleisten. Diese wird beispielsweise durch NATO-Bündnis geschützt, was eine kriegerische Destabilisierung erstmal unwahrscheinlich macht. Wir sind jedoch auch verpflichtet, in die Zukunft zu schauen und uns aufkommende Herausforderungen vorzubereiten. Mit einem Regierungswechsel und einem damit verbundenen Paradigmenwechsel besteht immer die Möglichkeit, dass Partner wegfallen und Abhängigkeiten zum Verhängnis werden. Deutschland muss von innen heraus stark sein, um sich international erfolgreich verteidigen zu können. Dies betrifft die Bundeswehr, den gesellschaftlichen Zusammenhalt und Ressourcenabhängigkeiten.  Es ist wichtig, dass internationale Partner und Abkommen verlässlich sind, die Abhängigkeiten jedoch nicht so groß sind, dass sie Deutschland erpressbar machen (beispielsweise russische Gaslieferungen). Allerdings sollten wir bedenken, dass ein Wettrüsten keine nachhaltige Lösung für die heutigen Probleme bietet. Wir sollten uns stattdessen auf diplomatische Lösungen konzentrieren, um gemeinsam eine friedliche Zukunft zu gestalten. Gewalt erzeugt nur noch mehr Gewalt und löst die Konflikte der heutigen Zeit nicht.

Mit freundlichen Grüßen

Ralf Stegner