Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion möchte einen maßgeblichen Beitrag zur Verbesserung der derzeitigen Situation von ME/CFS-Betroffenen und deren Angehörigen leisten. Daher hat sie Ende 2022 den von Ihnen angesprochenen Antrag „ME/CFS-Betroffenen sowie deren Angehörigen helfen – Für eine bessere Gesundheits- sowie Therapieversorgung, Aufklärung und Anerkennung“ (Drucksache BT-20/4886) verabschiedet. Darin fordern wir die unverzügliche finanzielle und strukturelle Förderung des Aufbaus der im Koalitionsvertrag genannten Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für ME/CFS. Außerdem muss Betroffenen der Zugang zu Gesundheits- und Sozialsystemen erleichtert sowie Rehabilitationsangebote für Angehörige gefördert werden. Der auch von mir unterstützte Antrag wurde im Januar 2023 erstmals im Bundestag debattiert und wird nun in dem federführenden Ausschuss für Gesundheit beraten. Dort fand im April eine öffentliche Anhörung mit Fachexperten und -verbänden statt.

Wie Sie wahrscheinlich am besten wissen, ist die Versorgungslage der betroffenen Menschen und ihrer Angehörigen von Hoffnungs- und Perspektivlosigkeit geprägt. Die Patientinnen und Patienten leiden nicht nur unter ihrer Erkrankung, sondern ebenfalls unter den kaum vorhandenen Versorgungsstrukturen. Und nicht nur die Lebensqualität der Betroffenen wird stark eingeschränkt, sondern die Angehörigen sind meist auch von physischer und psychischer Belastung betroffen. Leider bekommen die Belange der Betroffenen noch nicht genug Sichtbarkeit in unserer Gesellschaft. Um dies zu ändern und die Betroffenen sowie ihre Angehörigen nicht länger alleine zu lassen, hat die Unionsfraktion im März 2023 ein digitales ME/CFS-Fachgespräch mit Unionsabgeordneten, Experten und Betroffenen veranstaltet, an dem über 500 Interessierte teilnahmen.

Mit einem weiteren Antrag „Forschung zu Long COVID, ME/CFS und Post-Vac-Syndrom in Deutschland“ (Drucksache BT-20/5983) fordern wir als Union, dass die Forschung zu Long-Covid, ME/CFS und dem sogenannten Post-Vac-Syndrom durch die Projektförderung des Bundes erheblich ausgebaut und die Erkenntnisse aus Wissenschaft und Forschung schnellstmöglich bei den Betroffenen ankommt. Diesen Antrag haben wir Mitte März 2023 in das parlamentarische Verfahren gegeben.

Für meine Unionskolleginnen und -kollegen und mich stellt die Unterstützung für ME/CFS-Betroffene und deren Angehörigen einen politischen Schwerpunkt unserer Oppositionsarbeit dar. Auch zukünftig werden wir uns als CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Betroffenen sowie deren Angehörige einsetzen und die Bundesregierung mit allen parlamentarischen Mitteln auffordern, schnelle Abhilfe zu ermöglichen. Selbstverständlich wären wir auch bereit, die Koalition bei diesbezüglich ernsthaft gemeinten Vorhaben zu unterstützen.

Ich wünsche Ihnen alles Gute und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Ralph Edelhäußer