Antwort ausstehend von Reem Alabali Radovan SPD
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Antwort 05.07.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
ir fördern Forschung und Innovation im Bereich KI und setzen uns für entsprechende Rahmenbedingungen ein, die den Einsatz von KI im Sinne des Klimaschutzes unterstützen
Antwort 05.06.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
Manche Fragen benötigen mit Blick auf meine weiteren Verpflichtungen als Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin eine längere Bearbeitungszeit.
Antwort 06.07.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
die Genehmigung von Rüstungsexporten wird vom Bundessicherheitsrat erteilt, dessen Mitglied ich nicht bin.
Antwort 12.03.2024 von Reem Alabali Radovan SPD
Mir liegen zu den aufgeworfenen Fragen aktuell keine Informationen vor. Das neue Gesetz wird aber zeitnah umgesetzt werden.