Frage an Reimer Böge von Thomas R. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Böge,
Wikipedia wird von mir (wahrscheinlich auch von Ihnen und Ihren Mitarbeitern) täglich genutzt.
Heute zeigt mir Wikipedia die möglichen Folgen einer Abstimmung des Europäischen Parlaments am 9. Juli:
https://de.wikipedia.org/wiki/Wikipedia:Initiative_f%C3%BCr_die_Panoramafreiheit/Leserinformation
Dies ist natürlich unakzeptabel. Als "mein" Abgeordneter, bitte teilen Sie mir Ihre Sicht der Dinge mit und verhindern Sie einen massiven Datenverlust durch die Einschränkung der Panoramafreiheit.
Mit freundlichen Grüßen
T. R.
Sehr geehrter Herr R.,
im Auftrag von Herrn Böge danke ich für Ihre Anfrage.
Herr Böge hat heute eine ausführliche Antwort zum Thema "Panoramafreiheit" auf Abgeordnetenwatch verfasst. Diese Antwort bietet einen genauen Überblick über alle derzeit diskutierten Aspekte zum Thema.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. Peter Steven
Weitere Fragen an Reimer Böge
Sehr geehrter Herr E.,
ich danke Ihnen für Ihre Anfrage vom 10.10.2017 auf die ich Ihnen gerne antworte.
(...) Das Europaparlament hat, wie der Deutsche Bundestag, die Türkei verschiedentlich aufgefordert, die Verfolgung von Armeniern im Osmanischen Reich als "Völkermord" anzuerkennen. Das Projekt in Dresden soll gerade einer solchen Aufarbeitung des Völkermords dienen und ist ein Angebot zur Verständigung und Versöhnung. (...)
(...) Im Bereich der Panoramafreiheit gibt es derzeit aber massive Unterschiede in den einzelnen nationalen Gesetzgebungen. (...) Diese gefundene Lösung geht aus deutscher Sicht zwar zu weit, ein von unserer Seite bevorzugter, weniger restriktiver Vorschlag ließ sich aber bislang bei den Mehrheitsverhältnissen im Rechtsausschuss nicht durchsetzen. (...)
(...) Die Schwierigkeit liegt also darin, die Mehrheit der Mitgliedstaaten gleichzeitig zu überzeugen, dass die Sommerzeit überflüssig ist, dies wäre die Voraussetzung für eine Abschaffung. Die Mitgliedstaaten verweisen in dieser Frage auf die EU-Kompetenz. So wird der schwarze Peter einfach hin- und her geschoben. (...)