Frage an Renate Künast von Urs Anton L. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Plant die Linke die Einführung eines nachhaltigen Grundeinkommens finanziert mittels Lenkungsabgaben auf Ressourcen (Energie, Boden, Metalle, Kunsstoffe, Dünger, Futtermittel usw) und einer Lenkungsabagbe auf Finanztransaktionen.
Sehr geehrter Herr Löpfe,
Frau Künast ist als Mitglied der Partei Bündnis 90/Die Grünen nicht aussagekräftig über Positionen der Linken. Bitte richten sie entsprechende Anfragen an die zuständigen Personen.
Das grüne Konzept zur Überwindung von Hartz IV finden Sie unter folgendem Link: https://www.gruene-bundestag.de/files/beschluesse/beschluss-garantiesicherung.pdf
Freundliche Grüße
Team Renate Künast
Weitere Fragen an Renate Künast
Jedoch ist dies eine schwierige Frage bei der die genaue Ausgestaltung wichtig ist.
Der Ausschuss hat sich dafür ausgesprochen die gesundheitliche und psychische Eignung zur Fahrerlaubnis alle 15 Jahre unabhängig vom Alter zu überprüfen. Der Beschluss sieht drei Möglichkeiten vor: eine ärztliche Untersuchung, eine Selbstauskunft oder einen weiteren Mechanismus, der zur Eignungsprüfung geeignet ist. Dies können die Mitgliedstaaten selbst festlegen.
Putins brutaler Krieg in der Ukraine bedeutet unermessliches Leid und Zerstörung und ist eine klare Absage an Diplomatie, internationale Abkommen und Völkerrecht. Putin setzt auf militärische Überlegenheit und bedroht die europäische Friedensordnung. Vor diesem Hintergrund halten wir es für richtig, die Ukraine zu unterstützen: politisch, humanitär - aber auch mit Waffenlieferungen.
vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Fuhrpark des Deutschen Bundestages wird stetig modernisiert und der Anteil an E-Fahrzeugen wird ausgebaut. Zunächst muss aber die Infrastruktur geschaffen werden: Die Ladesäulen werden um 40 Stück aktuell erweitert, 20 weitere folgen.