Frage von Marlis F. • 12.08.2025
Wie stellt die SPD sicher, dass der Einsatz der Überwachungssoftware Palantir durch deutsche Behörden den Anforderungen der DSGVO und den Grundrechten entspricht?
Portrait von René Repasi
Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD

Für uns ist klar: Der Einsatz von Analyse- und Überwachungssoftware im Sicherheitsbereich darf ausschließlich im Einklang mit unserem Grundgesetz sowie den verbindlichen europäischen Datenschutzstandards erfolgen.

Frage von Luca-Joel H. • 19.07.2025
Herr Repasi, wann setzen Sie und Ihre Fraktion sich dafür ein, dass die EU die mindestens 40 Mrd € p.a. an indirekten Subventionen für fossile Autos stoppt und gezielt E-Mobilität fördert wie China?
Portrait von René Repasi
Antwort 03.03.2026 von René Repasi SPD

Für uns ist klar: Subventionen und steuerliche Vorteile müssen schrittweise so umgebaut werden, dass sie klimafreundliche Mobilität fördern statt fossile Abhängigkeiten zu verlängern

Frage von Christoph T. • 07.08.2024
Warum gibt die EU einen Reference Intake für Zucker von 90 g an?
Portrait von René Repasi
Antwort 02.03.2026 von René Repasi SPD

Die Europäische Union legt den täglichen Referenzwert (Reference Intake, RI) für Zucker bei 90 g fest. Ein Wert, der auf einem durchschnittlichen Kalorienbedarf von 2.000 kcal basiert.

Frage von Lily M. • 25.05.2024
Dazu noch eine Frage: Wie begründen Sie Ihre Ablehnung der Einrichtung von an die EU adressierte Asylverfahren in (sicheren) Drittstaaten? (Ich bin diesbezüglich aktuell selbst unentschlossen)
Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD
Frage von Lily M. • 25.05.2024
Was halten Sie von den beschleunigten Asylverfahren und dem damit möglicherweise eingeschränkten Zugang zu rechtlicher Vertretung und v.a. Berufungsverfahren? Wie soll letzteres abgesichert werden?
Portrait von René Repasi
Antwort ausstehend von René Repasi SPD