Hallo Frau L.,

zwei Interessante Fragen, die ich Ihnen gerne beantworte:

Ich komme gerade aus Schottland und dort gibt es eine Strafe in Höhe von ca. 100€ für liegengelassenen Hundekot und ähnlich harsche Strafen für weggeworfene Zigarettenkippen etc. Der Erfolg ist, dass weder Hundekot noch Zigarettenkippen rumliegen, weil die Strafhöhe auch bei wenig Kontrolle dazu führt, dass es niemand riskieren möchte, erwischt zu werden. Dies greift eine politische Idee auf, welche ich schon seit Jahren mit mir rumtrage: Ich schlage ein ›Gesetz zur Vermeidung rücksichtsloser Ordungswidrigkeiten‹ vor, und führe dies gerne näher aus.

Es gibt Ordungswidrigkeiten, die aus Versehen geschehen können, z.B. das Übersehen einer roten Ampel durch Ablenkung, oder zu vergessen, dass der Monat rum ist und man sich eine neue Monatskarte kaufen muss. Man kann sogar den Verbleib von 100.000DM vergessen, wenn man zufällig Schäuble heißt und in der CDU ist. Man kann aber nicht aus Versehen eine Coladose in den Park oder eine Kippe auf die Straße werfen. Man kann auch nicht aus Versehen in der 2. Reihe parken, das geht schlicht nicht. Man tut dies absichtlich und mit Vorsatz. Immer. Jedes Bußgeld sollte Einkommensabhängig sein und es sollte gehörig empfindliche Strafen für die Dinge vorsehen, die man nur durch volle Absicht machen kann, wozu die willentliche Verschmutzung von öffentlichem Lebensraum gehört.

Auch gehört dazu natürlich die Verschmutzung durch Feinstaub (Kraftfahrzeuge) und in den Hafenstädten besonders durch Schweröl-Schiffe, hier müssen enge gesetzliche Rahmen geschaffen werden, die nicht nur die Innenstädte, sondern das ganze Land schützen, statt weiteren ›Umweltzonen‹ also eine Fristenregelung, bis zu welcher alle KFZ (inkl. LKW!) umgerüstet zu sein haben oder schlicht in Deutschland nicht mehr fahren dürfen. Denn nur eine Gleichbehandlung Aller verhindert hier Konkurrenzvorteile. Ein kostenfreier steuerfinanzierter ÖPNV kann die Feinstaubbelastung weiter senken.

Nun zur Atomfrage: Ich bin ein wissenschaftlich denkender Mensch und halte jegliche Form der Forschung – auch an Atomenergie – für sinnvoll. Daher mache ich mir aber auch um die kurz- und langfristige Gefährlichkeit keine Illusionen: ein ›Endlager‹ gibt es nicht, schon gar nicht für die unglaublichen Mengen, die wir unter kapitalistischen Vorzeichen erzeugen. Wir müssen sofort mit dem Quatsch aufhören, dringend! Wer hier von einer "Brückentechnologie" faselt, scheint zu denken, man könne physikalische Naturgesetze mit Vorschriften verändern.

Daher: Einkommensabhängiges hohes Bußgeld für vorsätzliche Ordungswidrigkeiten, Fristenregelung zur flächendeckenden KFZ-Modernisierung, sofortiges Beenden des atomaren Wahnsinnes.

Liebe Grüße,
Rhavin