Sehr geehrter Herr G.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Vor einigen Tagen ist ein Video aus der abgeschotteten chinesischen Region Xinjiang aufgetaucht, das sehr schockierend ist. Auf den Aufnahmen ist eine Gruppe von mehreren Hundert Männern mit geschorenen Köpfen, verbundenen Augen und gefesselten Händen zu sehen, wie sie von chinesischen Polizisten bewacht werden und anscheinend auf ihre Verlegung, wohin ist nicht bekannt, warten. Bei den betroffenen Personen handelt es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um Angehörige der muslimischen Minderheit der Uiguren.

Für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist die Religionsfreiheit ein wichtiges Anliegen. Insbesondere in Asien nimmt aber die Unterdrückung religiöser Minderheiten zu. Neben Indien ist auch China hier vorrangig zu nennen. In Tibet werden Buddhisten unterdrückt, die muslimischen Uiguren verfolgt und Kreuze von katholischen Kirchendächern abgerissen. Ähnliche Berichte erreichen uns auch aus Vietnam und Indonesien.

Bereits seit nun 30 Jahren existieren Sanktionen gegenüber der Volksrepublik China. Aufgrund der Niederschlagung der chinesischen Demokratiebewegung im Jahr 1989 einigte sich der Europäische Rat noch im Juni des gleichen Jahres auf ein Maßnahmenpaket. Zu den Sanktionen, die darin beinhaltet sind, zählen unter anderem eine Unterbrechung der militärischen Zusammenarbeit sowie ein Embargo jeglichen Waffenhandels. Diese Beschränkungen wurden bis heute beibehalten und besitzen somit immer noch Gültigkeit.

Religionsfreiheit ist ein grundlegendes Menschenrecht. Dies ist in Deutschland selbstverständlich. Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion setzen wir uns dafür ein, dass Religionsfreiheit in möglichst vielen Staaten der Erde durchgesetzt wird.

Herzliche Grüße
Roderich Kiesewetter