Sehr geehrte Frau Liebinger,

die wöchentliche Arbeitszeit von Beamten und Beamtinnen wird in Bund und Ländern unterschiedlich geregelt. In meinem Heimatbundesland Baden-Württemberg beträgt die wöchentliche Arbeitszeit 41 Stunden, während sie beispielsweise in Berlin bei 40 Stunden liegt. Als Bundestagsabgeordneter kann ich nur auf die Stunden im Bund eingehen. Hier beträgt die wöchentliche Arbeitszeit 41 Stunden. Eine Absetzung auf eine 39-Stunden-Woche ist hier auch nicht geplant.

Allerding hat das Bundeskabinett am 16. Dezember 2020 eine Verordnung zur Weiterentwicklung dienstrechtlicher Regelungen zur Arbeitszeit und Sonderurlaub beschlossen. Insbesondere beim Langzeitkonto wurden hier neue Regelungen beschlossen.

So kann dem Langzeitkonto ein Zeitguthaben von 1.400 Stunden gutgeschrieben werden. Auch können Ansprüche auf Dienstbefreiung für bis zu 40 Stunden dienstlich angeordneter oder genehmigter Mehrarbeit pro Jahr auf dem Langzeitkonto gutgeschrieben werden.

Beamtinnen und Beamte können nun auch ihre regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit von 41 auf 40 Stunden ohne Auswirkungen auf die Besoldung verkürzen, wenn sie pflegebedürftige nahe Angehörige in ihrem eigenen oder dem Haushalt der Angehörigen pflegen oder betreuen.

Herzliche Grüße

Roderich Kiesewetter