Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 20.11.2023 von Rolf Mützenich SPD

Als stets direkt gewählter Bundestagsabgeordneter für den Kölner Nordesten sehe ich mich in erster Linie als Repräsentant der Bürger:innen meines Wahlkreises und versuche, mich für diese in Berlin einzusetzen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Die Anwälte von Herrn Assange sind auf europäischer Ebene bemüht, ein einstweiliges Verfügungsverfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anzustreben, sobald eine Auslieferung beschlossen werden sollte.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.10.2023 von Rolf Mützenich SPD

Das Konzept ist in der modernen Migrationsforschung längst überholt, mindestens aber strittig.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 19.10.2023 von Rolf Mützenich SPD

Nichtsdestoweniger kann ich Ihnen auch hiermit gerne mitteilen, dass sich die SPD klar zu mehr direkter Demokratie bekennt, gleichwohl keine konkreten politischen Bestrebungen zur Umsetzung mehr direktdemokratischer Elemente in der Ampel bestehen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD

Es gibt keinen wissenschaftlich fundierten Nachweis, dass Sozialleistungen in Deutschland in irgendeiner Form ein wesentlicher Faktor sein sollen, weswegen Menschen gezielt hier her kommen.

Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD

Damit ein gemeinsames, friedliches Zusammenleben gelingt, ist es unerlässlich, dass sich alle an die gemeinsamen Spielregeln unseres Rechtsstaats halten.