Es gibt keinen wissenschaftlich fundierten Nachweis, dass Sozialleistungen in Deutschland in irgendeiner Form ein wesentlicher Faktor sein sollen, weswegen Menschen gezielt hier her kommen.
Antwort 18.01.2024 von Rolf Mützenich SPD
Antwort 01.12.2023 von Rolf Mützenich SPD
Damit ein gemeinsames, friedliches Zusammenleben gelingt, ist es unerlässlich, dass sich alle an die gemeinsamen Spielregeln unseres Rechtsstaats halten.
Antwort 19.10.2023 von Rolf Mützenich SPD
zur Frage der möglichen Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern gilt, was Bundeskanzler Olaf Scholz am 13.08.2023 gesagt hat: Alle Anfragen seitens der Ukraine werden gründlich geprüft, bevor eine abschließende Entscheidung getroffen wird.
Antwort 27.09.2023 von Rolf Mützenich SPD
Die AfD profitiert von Krisen wie beispielsweise der Flüchtlingskrise 2015 oder der Corona-Pandemi
Antwort 19.10.2023 von Rolf Mützenich SPD
mit dem Klimaschutzgesetz regeln wir verbindlich, dass Deutschland bis 2045 klimaneutral wird.
Antwort 27.09.2023 von Rolf Mützenich SPD
Bezüglich meiner Position zu mehr direkter Demokratie nach Schweizer Vorbild würde ich Sie gerne auf meine Antwort vom 20.04.2023 verweisen