Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 25.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

Bei zeitvariablen Tarifen, wie sie Haushalte mit Nachtspeicherheizungen und Wärmepumpen oft nutzen, wird stattdessen ein zeitlich gewichteter Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag der Strompreisbremse zu berechnen.

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Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

die Bundeswehr verzichtet auf die Verwendung von Uran-Munition und kann daher auch keine dementsprechende Munition an die Ukraine liefern.

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Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

Grundsätzlich lässt sich feststellen, dass die Genfer Konventionen die Verwendung dieser Art von Munition nicht explizit verbietet, wenngleich ihr Einsatz umstritten ist.

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Antwort 20.04.2023 von Rolf Mützenich SPD

die SPD bekennt sich klar zu mehr direkter Demokratie.

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Antwort 23.03.2023 von Rolf Mützenich SPD

Es finden regelmäßige Gespräche mit der FDP statt und wir hoffen, dass es uns gelingt, die Blockade zeitnah aufzulösen

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Antwort 23.03.2023 von Rolf Mützenich SPD

Bereits für die aktuelle Legislaturperiode hat der Bundestag für seine Mitarbeiter:innen Büroräume angemietet, die als solche nicht primär der Unterbringung von Abgeordnetenbüros dienten