Sehr geehrter Herr W.,

vielen Dank für Ihre Nachricht vom 23. August zum Thema „Infrastruktur Schiene“.

Ihre Verärgerung über Ihre vorgetragenen Verspätungen kann ich sehr gut nachvollziehen. Damit das Bahnfahren für die Menschen attraktiver wird, muss in Zukunft auch vor allem an diesem Punkt weiter gearbeitet werden.

Fest steht, dass das Jahrzehnt der Schiene begonnen hat. Deutschland soll wieder ein Schienenland werden. Dafür sind weitere erhebliche Investitionen sowohl in das Bestandsnetz als auch in das Bedarfsnetz notwendig. Um die Investitionswende zu erreichen, wurde in den vergangenen Jahren immer mehr Geld in den Verkehr investiert. In diesem Jahr wurden knapp 20 Milliarden Euro in Schiene, Straße, Wasserstraße, Radverkehr und Kombinierten Verkehr investiert. Zudem wurde mit der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung (LuFV) III von 2020 erstmals Planungssicherheit geschaffen, da sie statt wie bisher für fünf Jahre für nunmehr zehn Jahre (2020-2029) greift und Mittel in Höhe von rund 86,2 Milliarden Euro und damit jährlich rund 8,62 Milliarden Euro umfasst. Im kommenden Jahr werden die Schieneninvestitionen im Haushalt des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) erstmals die Investitionen in die Straße übersteigen. Noch nie zuvor wurde so viel in die Schiene investiert.

Angesichts der Herausforderungen und neu entstehenden Chancen für den Schienensektor ist es gewinnbringend, dass mit dem Masterplan Schienenverkehr erstmals ein gemeinsam von der ganzen Schienenbranche und dem BMVI ein Zukunftskonzept für die Schiene in Deutschland mit konkreten Maßnahmen geschaffen worden ist. Damit sollen Innovationskraft, Attraktivität und Wettbewerbsfähigkeit der Schiene deutlich vorangebracht werden. Im Zusammenspiel mit dem Schienenpakt vom Juni 2021 sollen damit die Zahl der Fahrgäste bis 2030 verdoppelt und der Anteil des Schienengüterverkehrs auf 25 Prozent erhöht werden. Die Zielvorgabe für Deutschland ist, bis zum Jahr 2030 deutlich mehr Schiene sowie viel mehr Verkehr zu erreichen und die Bahn durch Digitalisierung moderner werden lassen. Diese Ziele sollen unter anderem auch mit Kapazitätsausbau und mit mehr Innovation, Wettbewerb, Lärm- und Klimaschutz sowie mit qualifizierten Fachkräften erreicht werden. Ein bundesweit integrierter und aufeinander abgestimmter Fahrplan (Deutschlandtakt) stellt mit das essenziellste Mittel dar, um die Bahn zu dem wichtigsten Verkehrsmittel in Deutschland zu machen. Gleichzeitig muss das Bahnnetz darauf vorbereitet und ausgebaut werden, um ein europäisches Bahnnetz zu schaffen. Unser Ziel muss das Erreichen eines Europapaktes sein. Weiterhin müssen früher stillgelegte Strecken wieder reaktiviert und neue Strecken gebaut werden, um verschiedenen Regionen Deutschlands an das Bahnnetz anzuschließen. Dies muss alles unter dem Gesichtspunkt der Wirtschaftlichkeit erfolgen.

In den nächsten Jahren wartet daher weiterhin viel Arbeit in dem Schienensektor auf uns. Der Grundstein wurde in den vergangenen Jahren gelegt.

Mit freundlichen Grüßen

Rudolf Henke MdB