Wieso immer noch Maskenpflicht und Testungen?
Sehr geehrter Herr Stüwe,
ich beziehe mich auf die kommende Abstimmung zu Änderungen im Infektionsschutzgesetz.
Immer mehr Länder in Europa (GB, Dänemark, Spanien, Schweden, Frankreich, Österreich) sowie weltweit lassen die Maßnahmen zur Pandemiebekämpfung fallen. Schaffen die Masken- und Testpflicht ab und stufen Corona gleich der Influenza ein. Der österreichische Gesundheitsminister sagte vor kurzem auf SPIEGEL Online: "Wir können die Pandemie nicht wegtesten, nicht wegimpfen, nicht wegabsondern." Kurz: Viele Länder finden nun einen normalen Umgang mit dem Virus. Und mit normal meine ich einen Umgang wie wir ihn auch beim Influenza-Virus gefunden haben. Wegen Influenza gab es nie diese Eingriffe in die Grundrechte der Menschen in unserem Land.
Wie werden Sie zum Infektionsschutzgesetz abstimmen und warum? Warum soll es weiter Maskenpflicht im Luft- und Fernverkehr geben? Vor allem da man weiß, wie ungesund das längere Tragen von FFP2-Masken ist. Wo bleibt die Freiwilligkeit?
Sehr geehrter Herr T.,
vielen Dank für Ihre Frage hier bei Abgeordnetenwatch.de.
Sie beziehen Sich auf die kürzlich im Bundestag abgestimmte Neufassung des Infektionsschutzgesetzes. Die Änderungen waren notwendig gewesen, um nach Auslaufen der bisherigen Maßnahmen weiterhin ein Bündel an Schutzmaßnahmen zur Hand zu haben, sowie um Vorsorge zu treffen, sollte sich das Infektionsgeschehen im Herbst und Winter wieder verschlechtern.
Wir schützen damit insbesondere vulnerable Gruppen, aber auch die Breite der Bevölkerung. Dabei müssen wir auch Folgen von Long-Covid, was für viele Betroffene mit erheblichen Einbußen ihrer Lebensqualität einhergeht, berücksichtigen und die Infektionszahlen möglichst niedrig halten.
Dies wollen wir durch eine abgestimmte Kombination aus verbindlichen Maßnahmen auf der einen Seite, etwa der Maskenpflicht bei größeren Menschenansammlungen auf engem Raum (z.Bsp. Fernzugverkehr) oder in medizinischen Einrichtungen, und Eigenverantwortung auf der anderen Seite.
Ich bin der Überzeugung, dass wir mit diesen Maßnahmen gut durch den Winter kommen werden und habe daher mit „ Ja“ abgestimmt.
Mit freundlichen Grüßen
Ruppert Stüwe
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