Antwort ausstehend von Ruppert Stüwe SPD
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Antwort 09.06.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Nach Rücksprache mit Stromnetz Berlin muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ein Abschluss der Baumaßnahme erst für April 2027 in Aussicht gestellt werden kann.
Antwort 28.04.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Entscheidungen zu Fragen des Leistungsumfanges und dazugehörigen Vergütungen für Leistungen werden in Deutschland in der Selbstverwaltung gefällt.
Antwort 18.05.2026 von Ruppert Stüwe SPD
Eine Reform des Ehegattensplittings muss natürlich so ausgestaltet sein, dass die gegenseitige Unterhaltspflicht gewährleistet bleibt.
